Wer nennt sich da Heimatschutzpartei?
harald.walser | 10. Okt, 00:05 | 5 Kommentare
Bestimmte Begriffe lasse ich mir nicht gerne von der extremen Rechten klauen: Die angeblichen "Heimatschützer" stimmen jeder Zubetonierung unseres Landes zu, sehen aber schon in einer Kopftuchträgerin den Untergang "ihres" christlichen Abendlandes. Die Problematik und die historische Belastung des Begriffs "Heimatschutz" - zumal sich früher Teile der austrofaschistischen Heimwehr so nannten - ist mir natürlich bewusst.
Zum "Schutz der Heimat": Die Grünen tun wirklich etwas dafür. Genauso wie Umweltanwaltschaft, Alpenschutzverein, Naturschutzbund und eine Reihe weiterer Organisationen haben wir beispielsweise beim schwarz-blauen Schwindelunternehmen Schigebietszusammenschluss Mellau-Damüls für eine Umweltverträglichkeitsprüfung gekämpft. Die schwarz-blauen Herrschaften im Landhaus hingegen versuchten sich in Sachen Rechtsbeugung. Ihnen droht jetzt ein Vertragsverletzungsverfahren, weil EU-Gemeinschaftsrecht und die Alpenkonvention ignoriert worden sind. Die EU-Kommission spricht von schwerwiegenden Verfahrensfehlern. Daran sieht man übrigens die guten Seiten der EU: Europäisches Gemeinschaftsrecht oder völkerrechtliche Vereinbarungen wie die Alpenkonvention sind keine zahnlosen Papiertiger.
Und für Vorarlberg gilt: Ob bei der S-18, dem Golfplatz in Rankweil oder jetzt Mellau-Damüls - es ist immer dasselbe Muster. Es wird versucht "drüberzufahren", Rechtsvorschriften zu umgehen und dem kurzfristigen Denken den Vorzug vor der Nachhaltigkeit zu geben. Die Arroganz der Betonierer scheitert aber zunehmend am konsequenten Eintreten von Umweltschützern aus verschiedensten Organisationen. Das macht Mut!
Zum "Schutz der Heimat": Die Grünen tun wirklich etwas dafür. Genauso wie Umweltanwaltschaft, Alpenschutzverein, Naturschutzbund und eine Reihe weiterer Organisationen haben wir beispielsweise beim schwarz-blauen Schwindelunternehmen Schigebietszusammenschluss Mellau-Damüls für eine Umweltverträglichkeitsprüfung gekämpft. Die schwarz-blauen Herrschaften im Landhaus hingegen versuchten sich in Sachen Rechtsbeugung. Ihnen droht jetzt ein Vertragsverletzungsverfahren, weil EU-Gemeinschaftsrecht und die Alpenkonvention ignoriert worden sind. Die EU-Kommission spricht von schwerwiegenden Verfahrensfehlern. Daran sieht man übrigens die guten Seiten der EU: Europäisches Gemeinschaftsrecht oder völkerrechtliche Vereinbarungen wie die Alpenkonvention sind keine zahnlosen Papiertiger.
Und für Vorarlberg gilt: Ob bei der S-18, dem Golfplatz in Rankweil oder jetzt Mellau-Damüls - es ist immer dasselbe Muster. Es wird versucht "drüberzufahren", Rechtsvorschriften zu umgehen und dem kurzfristigen Denken den Vorzug vor der Nachhaltigkeit zu geben. Die Arroganz der Betonierer scheitert aber zunehmend am konsequenten Eintreten von Umweltschützern aus verschiedensten Organisationen. Das macht Mut!