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1. Mai 2008

Meine Grundsätze

Meine Grundsätze als PDF: Grundsaetze (pdf, 32 KB)

Wofür ich stehe

> Soziale Gerechtigkeit

Was unter Schwarz-Blau massiv betrieben wurde, ist unter Rot-Schwarz fortgesetzt worden: Unser Steuersystem bevorzugt immer stärker die Reichen und Superreichen, der Faktor Arbeit muss steuerlich dringend entlastet werden!

> Bessere Schulen

Über 20 Prozent unserer Schulabsolventen können nicht sinnerfassend lesen – ein bildungspolitischer Skandal in einem der reichsten Länder der Welt. Unser Schulsystem ist zudem sozial ungerecht: Im europäischen Vergleich sind nur noch in Deutschland Bildung und das Einkommen der Eltern so prägend für die Bildungskarriere der Kinder wie in Österreich. Schulische Frühförderung, Ganztagsschule und Gesamtschule sind ein Gebot der Stunde!

> Klimaschutz

Alle ernst zu nehmenden Experten sind sich einig: Bis Ende des Jahrhunderts droht eine Temperaturzunahme um etwa fünf Grad. Österreich hat sich im Kyoto-Protokoll zu einer deutlichen Reduktion der Treibhausgase verpflichtet. Während ehemalige „Klima-Sünder“ wie Deutschland, Großbritannien oder die Niederlande ihre Ziele derzeit schon übererfüllen, ist Österreich zum Schlusslicht geworden. Das muss umgehend anders werden!

> Antirassismus

Den Hetzern und Brunnenvergiftern, den Ausgrenzern und Hasspredigern vom rechten Rand keine Chance geben! Es ist unerträglich, in welcher Form und mit welcher Sprache die Freiheitlichen inzwischen auch ÖVP und SPÖ mit dem Bazillus Fremdenfeindlichkeit infiziert haben.

> Integration

Zuwanderung und Integration sind schwierige Herausforderungen, die Zeit brauchen. Keine Frage: es gibt auch Probleme – etwa in Wohnanlagen, wo der Ausländeranteil sehr hoch ist oder auch an Schulen. Integration heißt Dialog, durchaus auch kritischer Dialog! Das Erlernen der Sprache ist eine Grundvoraussetzung für die Integration – wir brauchen entsprechende Angebote in der Schule, aber auch für Erwachsene!

> Grundrechte

Das Beispiel der zehn Tierschützer, die fast drei Monate de facto wegen zivilen Ungehorsams im Gefängnis saßen, hat zum Glück einigen Staub aufgewirbelt. Als rechtliche Grundlage diente der § 278a, der zur Bekämpfung von kriminellen Vereinigungen dienen soll. Das darf nicht sein: Keine Aufweichung der Grundrechte unter dem Deckmantel der Kriminalitätsbekämpfung!

> Tierschutz

Der Schutz von Tieren im Lebensbereich des Menschen und die Sicherung einer artgerechten Haltung gehört genauso zu meinen Grundsätzen wie die Erhaltung des Lebensraumes von wildlebenden Tieren, insbesondere jenen, die vom Aussterben bedroht sind.

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