kostenloser Counter

A A A
HOME / /
FOLLOW
5. Juli 2013

ÖVP und Rechtsparteien im Gleichschritt!

VerbotsgesetzIm Parlament geht es hie und da auch nach Mitternacht noch turbulent zu. Vor allem wenn es um die Themenbereiche Nationalsozialismus und Umgang mit unserer Vergangenheit geht.
Gestern haben SPÖ und ÖVP einen Entschließungsantrag an Unterrichtsministerin Claudia Schmied eingebracht, der „anlässlich der Befreiung vom NS-Terror und des Endes des Zweiten Weltkrieges“ mehr politische Bildung einfordert. Soweit so gut. Ich habe das natürlich unterstützt.
Was ich in meiner Rede (Politische-Bildung (docx, 22 KB)) aber scharf kritisiert habe, war die Begründung: Vor allem der Sprecher der ÖVP hat den Antrag ausschließlich (!) mit den Verbrechen an den Vertriebenen begründet (OeVP_Hammerer (pdf, 207 KB)).
Meine Rede hat wenig überraschend zu einem Sturm der Entrüstung bei den Rechtsparteien geführt. Soweit so normal. Erschreckend aber, wie die Abgeordneten der ÖVP reagiert haben: Sie scheinen angesichts der Turbulenzen der letzten Monate und der politischen Orientierungslosigkeit wieder Halt beim ehemaligen blauen Koalitionspartner zu suchen. Ihre Rechtsausleger wie der Burschenschafter Martin Bartenstein waren vor Begeisterung über die Reden der Rechten kaum mehr zu halten und wollten sogar einem völlig jenseitigen Antrag der FPÖ zustimmen - sie wurden von ihren Parteigranden nahezu physisch am Aufstehen gehindert.
Die Vorgeschichte: Ich habe zuvor in einer Rede zum neuen Staatsbürgerschaftsgesetz (Staatsbuergerschaftsgesetz (docx, 23 KB)) die Scheinheiligkeit der FPÖ an zwei Beispielen kritisiert:
• Der FPÖ-Abgeordnete Harald Stefan beanstandete, dass türkischstämmige Österreicher beim Länderspiel Österreich-Türkei ihr Herz eventuell auch bei der türkischen Nationalmannschaft hatten. Ich habe ihn daran erinnert, dass er vor elf Jahren nach einem Sieg in in den Wiener Landtag stürmte und vor Begeisterung kaum zu halten war: „Wir haben gewonnen! Die Deutschnationalen haben gewonnen!“ Ist der „Einheimische“ eventuell auch „Zweiheimisch“? Stecken wie bei vielen Zugewanderten auch zwei nationale Herzen in seiner Brust?
• Der FPÖ-Abgeordnete Neubauer kritisiert gerne die „Unwilligkeit zur Integration“ bei ZuwandererInnen. Ich habe ihn gefragt, wie er das bei den Tiroler Auswanderern nach Brasilien sieht. In Dreizehnlinden sprechen sie immer noch Deutsch, machen Umzüge mit Tiroler Fahnen. Gestehen war das MigrantInnen bei uns auch zu?
Mein wörtliches Resümee: „Scheinheilig, falsch, von hinten bis vorne verlogen!“

Trackback URL:
https://haraldwalser.twoday.net/stories/444864672/modTrackback

Kommentare

Am meisten gelesen...

1 32156 05.11.08 Der Traum hat sich erfüllt! harald.walser 2 31461 11.05.11 Will Strache Brenner-Grenze verschieben? harald.walser 3 24499 01.05.08 Harald Walser - Lebenslauf harald.walser 4 22743 01.05.08 Meine Grundsätze harald.walser 5 17535 11.10.08 Jörg Haider ist tot! harald.walser 6 17314 01.05.08 Bilder harald.walser 7 16351 01.05.08 Kontaktdaten harald.walser 8 14371 01.05.08 Wahlplakate harald.walser 9 13596 11.03.11 Seminar: „Ideologie und Wirklichkeit des Nationalsozialismus“ harald.walser 10 13324 03.11.08 Who's Nailin' Paylin? harald.walser 11 13133 27.11.08 (Teil-)Zentralmatura - ein Fortschritt? harald.walser 12 13083 16.12.11 „Wehrt euch - occupy Austria!“ harald.walser 13 12991 15.01.09 Cyberangriff gegen den Aufruhrversand harald.walser 14 12978 19.01.09 Zeichen der Hoffnung! harald.walser 15 12802 21.10.08 Warum Martin Graf nicht wählbar ist! harald.walser 16 12598 08.05.09 Fernando Torres nach Altach? harald.walser 17 12585 14.01.13 Bundesheer laut General „megasinnlos“ harald.walser 18 12583 16.11.09 Faymann und Strache als religiöse Fundis harald.walser 19 12565 01.02.11 Karl Heinz Grasser - zu schön, zu jung, zu intelligent! harald.walser 20 12519 02.04.11 „Ein Denkmal für Deserteure“ harald.walser 21 12516 26.03.14 TTIP: No, thanks! harald.walser 22 12467 23.09.10 Ludwig XIV. als Vorbild für Josef Pröll? harald.walser 23 12355 23.01.10 „Reinrassig & Echt“ - blauer Stumpfsinn! harald.walser 24 12317 12.10.08 Jörg Haider - und unser Umgang mit dem Tod harald.walser 25 12206 22.02.11 Was ist mit der Dissertation von Johannes Hahn? harald.walser