Wer trägt die Schuld an der Pannenserie bei der Zentralmatura? Die Antwort von Ministerin Heinisch-Hosek auf eine diesbezügliche parlamentarische Anfrage von mir war eindeutig: das BIFIE!
Ich hatte schon damals meine Zweifel, und nun bestätigen mich Unterlagen (BIFIE_Besprechungsunterlage_Zentralmatura (pdf, 6,481 KB)), die mir zugegangen sind: Die Ministerin hat mit unwahren Behauptungen operiert, bei der Pannenserie hat sie nämlich selbst kräftig mitgewirkt. Die Zeit im Bild 1 hat am letzten Samstag darüber berichtet.
Aus einer Besprechungsunterlage zur Zentralmatura, die dem BIFIE-Aufsichtsrat im Mai vorgelegt wurde, geht eindeutig hervor, dass seitens des Bildungsministerium vehement in die Vorbereitung der heurigen Zentralmatura eingegriffen wurde. So verzögerte sich durch den von Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek verfügten generellen Teststopp der Vorbereitungsprozess deutlich, sodass die Aufgabenpakete in „Akkordarbeit“ herzustellen waren: Die notwendigen Qualitätssicherungsmaßnahmen konnten wegen der ministeriellen Ho-Ruck-Aktionen nur mehr unvollständig durchgeführt werden. Innerhalb weniger Wochen waren neue bzw. veränderte Aufgabenpakete bereitzustellen. Der Zeitraum für den Druck wurde um die Hälfte gekürzt. Dazu sind noch Mitte und Ende April, also wenige Tage vor Start der Zentralmatura, aufgrund von Interventionen des Wiener Stadtschulrates und des Bildungsministeriums Nachdrucke von Aufgabenpaketen geordert worden.
Die in der Anfragebeantwortung dem BIFIE zugewiesene Schuld für die Pannen ist dem Papier nach jedenfalls nicht aufrechtzuerhalten: Ministerin Heinisch-Hosek trägt durch ihre unüberlegte Panikaktion nach Bekanntwerden des vermeintlichen Datenlecks und durch nicht nachvollziehbare Interventionen zumindest eine Mitverantwortung an der heurigen Pannenserie. Die Ministerin hat volle Transparenz rund ums BIFIE zugesagt, bricht diese Zusage aber bei den ersten Gelegenheiten. Hier paart sich unprofessionelles Agieren mit dem Versuch, diverse Vorgänge zu verschleiern und Verantwortung abzuschieben. Auch die knappe Zurückweisung der Vorwürfe in der ZiB 1 ändert daran nichts, sondern verfestigt diesen Eindruck.
Nunmehr hat das Ministerium eine Sicherheitsüberprüfung mit TÜV Austria und eine Organisationsberatungsfirma mit Empfehlungen zur Restrukturierung beauftragt. Einen tieferen Sinn hat das aber erst, wenn am Ende eine unabhängige Leitung anstatt einer Proporzbestellung im BIFIE steht. Daher muss als erste und wichtigste Maßnahme Schluss sein mit dem rot-schwarzen Proporz bei der Besetzung führender Positionen im BIFIE.
Im Übrigen kommt neben der Desorganisation im BIFIE weiteres Ungemach auf die Ministerin zu: Das Unterrichtsbudget 2015 droht aus dem Ruder zu laufen, was Ministerin Heinisch-Hosek trotz deutlicher Hinweise meinerseits bislang bestritten hat. Der Hut brennt also an allen Fronten, nur die Feuerwehr ist nicht in Sicht ...
Für die „Grüne Schule“ gilt: „Kein Kind zurücklassen!“

Gestern berichtete die "Zeit im Bild" zu den Interventionen des Bildungsministeriums in die Vorbereitungsprozesse des BIFIE zur Zentralmatura. Quintessenz: Eine Sachverhaltsdarstellung, die mir vorliegt, belegt, dass Ministerin Heinisch-Hosek für die Pannenserie zumindest mitverantwortlich ist, da es durch die Vorgaben aus dem Ministerium zu massiven Veränderungen und Verzögerungen im Vorbereitungsablauf kam.
Morgen werde ich dazu hier auf diesem Blog Genaueres berichten.
Für die „Grüne Schule“ gilt: „Kein Kind zurücklassen!“

Auf der Website „Stoppt die Rechten“ findet sich eine interessante Zusammenstellung darüber, was passiert, wenn die FPÖ „judenfreundlich“ erscheinen möchte. Das wird entweder intern sabotiert oder von vornherein selbst konterkariert: „Die 88 in einer FPÖ-Presseaussendung“
Die Kurzfassung:
• Zum angeblichen „Missgeschick“ mit der Neonazi-Code-Zahl „88“ in einer Aussendung des FPÖ-Abgeordneten Deimek: Sie war nicht im Original-Text enthalten, sondern wurde hinzugefügt. Da es sich um eine Aussendung des FPÖ-Parlamentsklubs handelt, bedeutet das, dass das Einfügen der „88“ im FPÖ-Klub erfolgt sein muss.
• Der Auftritt von Strache in der israelischen Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem: statt einer Kippa trug er provokativ das Käppi der pennalen rechten Burschenschaft „Vandalia“.
• Auf seiner Facebook-Seite bildete er wenig später die eindeutig antisemitisch abgewandelte Figur eines Bankers ab und verteidigte die Karikatur mit den absurdesten Argumenten.
• Als der frühere stellvertretende Klubchef der FPÖ, Peter Fichtenbauer, einen Tomislav Abramovic im Namen der FPÖ zu Holocaust-Gedenkfeierlichkeiten nach Wien lud, wurde die Einladung von Fichtenbauer über die „Judenfreunde“ in der FPÖ als Faksimile Neonazi-Portalen wie der „alpen-donau.info“ zugespielt - mit höhnischen Kommentaren. Im Faksimilie war die Fax-Nummer ersichtlich: der Privathaushalt von John Gudenus.
Die Frage bei den anbiedernden „judenfreundlichen“ Aktivitäten der FPÖ: Scheitern sie an der Unbedarftheit der handelnden Personen oder am Widerstand aus den eigenen Reihen? Peinlich sind sie allemal.

Das Bild hat Symbolcharakter.
„SOS Mitmensch“ stellt aber zurecht eine weitergehende Frage: Ist die FPÖ ein Fall für den Verfassungsschutz? Und „SOS Mitmensch“ hat zumindest für eine der blauen (?) Landesorganisationen gleich auch die Antwort darauf: „FPÖ-Niederösterreich ist Fall für Verfassungsschutz“.
Die Häufung von Skandalen mit rassistischem und/oder rechtsextremem Hintergrund kann ja wohl kein Zufall sein. Zu erinnern ist an die Namen Christian Höbart („Höhlen- und Erdmenschen-Affäre“), Andreas Bors („Hitlergruß-Affäre“), David Otzlberger (verlinkt auf Neonazi-Seite), ... Wie steht es um die neonazistische Vernetzung der FPÖ oder gibt es einen Angriff von außen und eine bewusste rechtsradikale Infiltration bei den Blauen?
Dass in einer Aussendung des oberösterreichischen FPÖ-Nationalratsabgeordneten Gerhard Deimek dann auch noch völlig unvermittelt der in Neonazikreisen gebräuchliche Code „88“ auftaucht, sei nur am Rande erwähnt.
Wer noch nicht genug hat, der kann sich noch ein paar Zitate von Freiheitlichen zu Gemüte führen:
• „Von Museln als Nazi bezeichnet zu werden empfinde ich als Auszeichnung. Dann wissen sie wenigstens zu was man noch fähig sein wird und auch fähig sein muss. Es gibt europaweit nur mehr die Gewaltoption.“ Karl Mayrhofer, daraufhin zurückgetretener Kandidaten der FPÖ für die Gemeinderatswahl in Bludenz.
• Er legte noch eins drauf: „Es ist den Museln jetzt sehr gut anzuraten ja still zu sein und sich nicht zu mucksen. Wie heißt es so schön. Ist die Kugel aus dem Lauf, hält sie nur der Teufel auf.“
• Da wäre auch noch Johann Gudenus, der Klubobmann FPÖ-Wien und Stellvertretender FPÖ-Bundesparteiobmann: „Jetzt heißt es Knüppel aus dem Sack für alle Asylbetrüger, Verbrecher, illegalen Ausländer, kriminellen Islamisten und linke Schreier! Jetzt wird aufgeräumt in unserem schönen Österreich.“
• Nicht zu vergessen ist Siegfried Oberweger, Gemeinderat in Knittelfeld, der über den „richtigen“ Umgang mit Pro-Erdogan-Demonstranten meint: „600 Projektile hätten mehr Effizienz gehabt und wären viel, viel billiger gewesen.“
• Als „Handgranaten-Tschusch“ bezeichnete Manfred Pühringer, OÖ-Landesvorsitzender der Freiheitlichen Arbeitnehmer, einen Gemeinderat, der Opfer eines Mordanschlages wurde.
• „Menschen sind wie Bananen... keiner mag die Schwarzen.“ Das meinte Rudolf Fischer, Gemeinderat in Groß-Enzersdorf Facebook-Posting.
• „Das in einem Land, in dem tagtäglich Asylbetrüger ins Land kommen, (...) und hier wie die Maden im Speck leben.“ So argumentiert Gottfried Waldhäusl, Klubobmann im niederösterreichischen Landtag.
Also viele Gegenagumente zur Forderung von SOS-Mitmensch fallen mir nun wirklich nicht ein!

„Die Umsetzung der Erfolgsfaktoren legt die Einführung einer in sich differenzierten gemeinsamen Schule vom Schulbeginn bis zum Übergang in die Sekundarstufe II nahe, da diese am besten in der Lage ist, talentfördernd und potenzialorientiert zugleich zu arbeiten.“ Nein, dieser Satz stammt nicht aus dem Bildungsprogramm der Grünen, sondern aus dem heute präsentierten Konzept der Industriellenvereinigung „Bildung neu denken. Schule besser leben.“ Inzwischen pfeifen es die Spatzen von den Dächern, wohin die Bildungspolitik in Österreich gehen muss, nur die ÖVP und ihre Fraktion in der Beamtengewerkschaft verbleiben in der elitären Denkweise des 19. Jahrhunderts und beharren auf die Trennung der Kinder mit zehn Jahren. Wovor fürchtet sich die ÖVP? Dass auch die österreichische Schule endlich im 21. Jahrhundert ankommt und einen demokratischen und sozial gerechten Zugang zu Bildung bietet? Dass alle Kinder nach bestem Wissen gefördert werden und nicht nur jene der Jurackas, Kimbergers, Quins, Mitterlehners, Spindeleggers & Co?
Tatsache ist, dass ein Staat, der nicht oder zu wenig in Bildung investiert oder, so wie Österreich ein veraltetes Bildungssystem krampfhaft aufrecht erhält, über kurz oder lang auch als Wirtschaftsstandort Probleme bekommt. Dazu benötigt es nicht PISA oder andere Leistungserhebungen, denn darauf weisen schon alleine die rasant zunehmenden Arbeitslosenzahlen in Österreich hin. Das hat auch die Industriellenvereinigung (und nicht nur sie) erkannt.
Tatsache ist ebenfalls, dass in Österreich Bildung vererbt wird und eine Selektion weitgehend vom Kontostand und der Bildung der Eltern abhängig ist. Um es überspitzt auszudrücken: Die Reichen ins Töpfchen – sprich ins Gymnasium und auf die Uni –, die Armen ins Kröpfchen – sprich in die Lehre oder gleich in die Arbeitslosigkeit. Auch der von der Bundesregierung eingerichtete Rat für Forschung und Technologieentwicklung vermerkt zur Vererbung der Bildung in Österreich im aktuellen Bericht zur wissenschaftlichen und technologischen Leistungsfähigkeit Österreichs: „Daher bleibt die Empfehlung des Rates betreffend Bekenntnis zu einer gemeinsamen und ganztägigen Schule im Sekundarbereich aufrecht.“
Der Sozialexperte Martin Schenk konstatiert dazu: „Nach Schätzungen der Bildungswissenschafter Hanushek und Wößmann würde sich das jährliche Wachstum des Bruttosozialprodukts in Österreich um einen halben Prozentpunkt erhöhen, könnte der Anteil der Schulabgänger mit geringen Lesekompetenzen auf Null reduziert werden.“ Dem ist wohl nichts hinzuzufügen!
Für die „Grüne Schule“ gilt: „Kein Kind zurücklassen!“

So war das in der Nachkriegszeit: Im Jahr 1948 wollte einer der berühmtesten Dirigenten der Welt, Arturo Toscanini, „sofort nach Wien kommen“, wenn bei den Wiener Philharmonikern namentlich genannte ehemalige Nationalsozialisten „entfernt werden“. Sie wurden nicht „entfernt“, Toscanini zog die Konsequenzen und fiel damit auch für die geplante große USA-Tournee aus. Man arbeitete lieber mit den NS-Karrieristen Wilhelm Furtwängler und Herbert von Karajan. Aus Angst vor schlechter Presse und nach einer Warnung durch die österreichische Botschaft verzichtete man übrigens auf die US-Tournee und fuhr stattdessen nach Japan: „kein allzu heißer Boden“.
Die Zitate stammen aus den Protokollen der Philharmoniker und können in einem empfehlenswerten Buch, das soeben erschienen ist, nachgelesen werden: Bernadette Mayrhofer, Fritz Trümpi: „Orchestrierte Vertreibung. Unerwünschte Philharmoniker - Verfolgung, Ermordung und Exil“
Weiter heißt es im Protokoll, der US-Geheimdienst CIC habe ursprünglich „die Entnazifizierung der Wiener Philharmoniker binnen 14 Tagen verlangt“. Wie er mit dieser Forderung verfahren war, ließ der Orchestervorstand dann in militärischer Tonlage festhalten: „Es ist aber gelungen, den amerikanischen Geheimdienst in dieser Frage auszuschalten.“
Soweit die Vergangenheit: Die Gegenwart lässt zumindest hoffen. Mit Andreas Großbauer wurde ein neuer Vorstand gewählt, der erste Schritte in die richtige Richtung gesetzt hat. Der im Oktober vom schwedischen König Carl Gustaf verliehene und mit einer Million Dollar dotierte Birgit-Nilsson-Preis soll beispielsweise für den Ausbau und die Öffnung des Historischen Archivs der Philharmoniker verwendet werden.
Vielleicht kann man ja jetzt wieder an jene Haltung anknüpfen, die der ehemalige Staatsopern-Direktor Ioan Holender vor sechs Jahren gezeigt hat. Im März 2008 wurde in der Wiener Staatsoper auf seine Initiative hin eine Ausstellung zu „70 Jahre danach“ eröffnet. Thematisiert wurden dabei auch die Schicksale der entlassenen Mitglieder des Staatsopernorchesters (zugleich Wiener Philharmoniker). Der inzwischen abgewählte Vorstand der Wiener Philharmoniker, Clemens Hellsberg, hatte dafür erst nach großem Widerstand und nur partiell Zutritt zum Archiv gewährt und war bei der Austellungseröffnung nicht anwesend. Hoffentlich sind diese Zeiten vorbei!

Ganz ehrlich: Wie viele unter Ihnen wissen, dass heute vor 96 Jahren, am 12. November 1918, die Geburtsstunde der ersten demokratischen Geschichtsepoche in Österreich war? Sie markiert nicht nur das Ende eines von Österreich-Ungarn mitverantworteten Krieges, sondern mit der Ausrufung der Ersten Republik durch die Provisorische Nationalversammlung auch einen völligen Neubeginn, mit dem viele Hoffnungen und Chancen verbunden waren. Das allgemeine Wahlrecht auch für Frauen war dabei nur eine von vielen Leistungen der Ersten Republik.
Dieser 12. November war in der Ersten Republik nicht nur Nationalfeiertag, sondern auch der „Gedächtnisort“ der Sozialdemokratie, deren Identifikation mit dem „Tag der Republik“ sehr viel größer war als jene der Christlichsozialen. Diese veranstaltete schon am ersten Jahrestag – quasi als Gegenprogramm – in Fortsetzung der habsburgischen Tradition eine Wallfahrt zu Ehren des heiliggesprochenen Babenbergers Markgraf Leopold III. Ein systematischer Boykott der Republikfeiern und schließlich auch Störaktionen waren ein deutliches Zeichen dafür, wie sehr sich die Christlichsozialen von der Republikgründung entfernten. Die Auseinandersetzungen rund um diesen Feiertag kulminierten am 12. November 1933, als es bei Aufmärschen der Sozialdemokratie an der Ringstraße zu Massenverhaftungen kam. Abgeschafft wurde der Feiertag dann nach dem Bürgerkrieg 1934.
Der Anteil der Christlichsozialen an der Demontage der Ersten Republik geht also über deren endgültige Zerstörung im Jahr 1933 deutlich hinaus. Die ÖVP täte gut daran, auch dieses Kapitel ihrer Geschichte aufzuarbeiten und den 12. November 1918 nicht totzuschweigen, wie sie es beharrlich auch im heurigen Jahr getan hat.
Jedoch opferte auch die Sozialdemokratie nach 1945 ihren einstigen „Gedächtnisort“ 12. November 1918 zugunsten der großkoalitionären Einigkeit. „Der Staat wider Willen“ oder „Der Staat, den keiner wollte“ als Bezeichnungen für die Erste Republik knüpften an die Negativzuschreibungen des Austrofaschismus und des Nationalsozialismus an und wurden charakteristisch für den politischen und populärwissenschaftlichen Diskurs, den auch die SPÖ aufnahm.
Die SPÖ versammelt sich zwar alljährlich am 12. November beim Republikdenkmal neben dem Parlament, doch scheint dies schon längst zur Pflichtübung verkommen zu sein. So verzichtete oder vergaß man im letzten Jahr – immerhin am 95. Jahrestag der Republikgründung – sogar auf den traditionellen Kranz, was heuer durch eine üppigere Dekoration wettgemacht wurde. Und Bundeskanzler Werner Faymann vermeldete via Presseaussendung: „Mit Stolz können die GenossInnen auf wichtige soziale Errungenschaften, die mit der Gründung der Ersten Republik unter Viktor Adler und später mit Reumann und Hanusch einhergingen, zurückblicken.“ Dumm nur, dass Victor Adler mit der direkten Gründung der Ersten Republik und mit deren sozialen Errungenschaften nichts mehr zu tun hatte, denn er verstarb bereits am 11. November 1918. „Lernen Sie Geschichte!“, meinte einst Bruno Kreisky zu einem Reporter. Dieser Aufforderung sollte sich auch die SPÖ nicht verschließen.

Im Juli habe ich bereits von einem außergewöhnlichen Kongresskonzept berichtet, das in Spanien seinen Ursprung hat und nun seine Premiere in Österreich feiert. Am 13. November findet im Bregenzer Festspiel- und Kongresshaus zwischen 9h30 und 17h30 der erste Kongress „Was im Leben wirklich zählt“ im deutschsprachigen Raum statt. Die schlechte Nachricht: Die 1.700 zur Verfügung stehenden Plätze sind bereits ausgebucht. Die gute Nachricht: Sie können die Veranstaltung via Livestream mitverfolgen.
Worum geht es? Persönlichkeiten erzählen ihre Geschichte, wie sie ihr Leben bewältigt haben, durch Krisen gegangen sind und daraus wieder rausgefunden oder Hürden überwunden haben. Danach stehen die Personen dem Publikum für Fragen zur Verfügung.
In Bregenz wird der Spanier Pablo Pineda zu Gast sein. Er ist der erste Europäer mit Down-Syndrom, der einen Universitätsabschluss erworben hat und Lehrer geworden ist. Pineda ist zudem Schauspieler und hält Vorträge, in denen er für Inklusion eintritt. In Erwin Wagenhofers Film Alphabet erzählt Pineda von seinem Lebenskonzept: „Für mich gibt es zwei Konzepte: Das Konzept der Angst und das Konzept der Liebe. Und wenn wir bis jetzt mit dem Konzept der Angst gelebt haben, wird es Zeit, dieses zu verlassen.“
Am Kongress vortragen wird auch Jennifer Teege. Sie erfuhr erst im Alter von 38 Jahren, dass ihr Großvater der KZ-Kommandant und Massenmörder Amon Göth war. Göth wurde durch Steven Spielbergs Film Schindlers Liste bekannt. Teege hat ihre Geschichte im Buch Amon. Mein Großvater hätte mich erschossen aufgeschrieben. Sie erzählt in Bregenz, wie sie das Trauma ihrer Familiengeschichte bewältigen konnte.
Der genaue Ablauf ist auf der Kongresswebsite zu finden: https://www.loquedeverdadimporta.org/de/kongress/osterreich-2014/
Für die „Grüne Schule“ gilt: „Kein Kind zurücklassen!“