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Wahlkampf

21. September 2013

Die fast offizielle ÖVP-Wahlkampfhymne!



„Sehr geehrte Damen und Herren!
Bitte erheben Sie sich für die Hymne der Österreichischen Volkspartei.
Sehr herzlich,
Christoph & Lollo, Abt. Telekomkonto.“
„Wer macht Geschäfte im Séparée? Die ÖVP, die ÖVP, die ÖVP!“
Natürlich gibt´s auch einen Grünen Wahlkampfsong - auch er sehr böse. Und für BZÖ, Team Stronach und FPÖ. Alle Hymnen finden Sie hier!
18. September 2013

Die ganze Wahrheit über Rot-Grün!

Rot_GruenWas kommt, wenn Rot-Grün kommt? Darüber rätselt die ganze Welt.
Die ganze Welt? Nicht nur: Sogar die ÖVP - sonst bekanntlich nicht von dieser Welt - rätselte viele Tage lang, lag allerdings weit daneben: ÖVP-Lügenpropaganda!
Jetzt kommt die Wahrheit ans Licht. Die „Gebrüder Moped“ waren investigativ unterwegs und decken auf, was wirklich passiert, wenn es Rote und Grüne gemeinsam in eine Regierung schaffen.
In Wien ist das wohl schon Realität! Oder? Falls nicht - es wird sicher kommen.
Schlimm!
16. September 2013

ÖVP-Lügenpropaganda!

OeVP_Plakat_LuegenGibt es Panik auf der schwarzen Titanic? Offensichtlich!
Aber muss man deshalb wirklich gleich so tief sinken? Wer intensiv im Wahlkampf unterwegs ist, kann verstehen, dass die Nervosität bei den Verantwortlichen in der ÖVP riesengroß ist. Aber gleich so massiv in den Schmutzkübel greifen? Das neue Wahlplakat der Schwarzen steckt voller Lügen. Oder handelt es sich nur um eine Leseschwäche? Sind die Kampagnen-Verantwortlichen der ÖVP schlicht das Opfer der eigenen dunkelschwarzen Bildungspolitik geworden? So oder so - dieses Plakat ist peinlich und ein Skandal. Für Interessierte zum Faktentest hier unser Gruenes-Wahlprogramm-2013 (pdf, 776 KB).
Und auch in Kürze die Fakten:
• Es gibt weder bei SPÖ noch bei den Grünen den Plan einer „Eigentumssteuer ab 150.000 Euro“. Wir Grüne fordern in unserem Wahlprogramm eine Erbschafts- und Schenkungssteuer ab 500.000 Euro. Bei zwei Kindern ist es also schon eine Million etc.
• „Gebührenlawine in Wien“: In keiner (!!!) der 74 Städte mit mehr als 10.000 Einwohnern insbesondere mit einem schwarzen oder blauen Bürgermeister ist das Leben für einen Durchschnittsverdiener (egal ob Single oder Familie mit Kindern) günstiger als in Wien.
• Einen „Zwangskindergarten“ kann es höchstens für die kindischen ÖVP-Wahlkampfverantwortlichen geben. Wir wollen ein zweites Kindergartenjahr mit 12 Stunden Anwesenheit pro Woche. Schon jetzt haben wir bei den Vierjährigen eine Betreuungsquote von über 90% – es geht also vor allem um Kinder aus bildungsfernen Schichten, die dieses Kindergartenjahr dringend benötigen. Wir wollen einen Rechtsanspruch (!!!), keine Pflicht, auf einen Kindergartenplatz ab dem vollendeten ersten Lebensjahr.
• Wir Grüne schlagen vor, Tempo 100 auf Freilandstraßen dort zuzulassen, wo es sicher und möglich ist, ansonsten Tempo 80. Warum? 60% aller Toten bei Verkehrsunfällen sind auf diesen Straßen zu beklagen.
15. September 2013

Die ÖVP hat Erklärungsbedarf!

OeVP_geht_unterSo ein Zufall: Kurz vor dem 1. Juli 2012 kam es bei der damals hoch verschuldeten ÖVP zu einer wundersamen Tilgung der finanziellen Lasten. „Die Presse“ schrieb: „Wie dieser fulminante Schuldenabbau gelang, darüber kann nur spekuliert werden.“ Aber nicht nur die Medien und die politischen Mitbewerber stellten Fragen, sondern auch die eigenen Leute. Der ehemalige Kärntner ÖVP-Obmann Josef Martinz meinte ungeniert: „Wenn ich höre, dass sich die Bundesparteien über Nacht entschuldet haben, frage ich mich schon, wie das geht.“ Richtig!
Worum geht es? Am 1. Juli 2012 trat das neue Parteiengesetz in Kraft. Kernstück der strengeren Bestimmungen sind eine gesetzliche Verpflichtung der Parteien, ihre Einnahmen und Ausgaben offenzulegen, die Beschränkung der Wahlwerbungskosten, gesetzliche Verbote für die Annahme von Spenden bestimmter Organisationseinheiten und die Definition von Sanktionsmechanismen. Es kann natürlich kein Zufall sein, dass kurz vor Inkrafttreten dieses Gesetzes die schwarzen Schulden getilgt wurden. Aber von wem? Woher kam das viele Geld?
Die „Kleine Zeitung“ bringt es heute so auf den Punkt: „Wie war es möglich, dass die ÖVP 2012 innerhalb weniger Monate einen Schuldenberg von sieben Millionen abbauen konnte? Seit damals hält sich das Gerücht, Industriellen-Chef Veit Sorger sowie Raiffeisen-Chef Christian Konrad hätten knapp vor ihrem Ausscheiden aus dem Verband bzw. dem Konzern die Rechnung beglichen. In der ÖVP-Zentrale weist man den Vorwurf zurück: Einerseits habe man 2012 zwei Millionen gespart, andererseits hätten die Länder ihre offenen Beiträge gezahlt. Abgesehen davon habe die IV immer etwas gespendet.“
Immer? Das ist richtig. ÖVP und FPÖ standen bei den Zuwendungen der Industrie immer ganz oben. Die WählerInnen aber haben ein Recht darauf zu erfahren, wer 2012 insbesondere der ÖVP aus der Patsche geholfen hat und wem sie daher eventuell bis heute und vor allem nach den Wahlen verpflichtet ist. Die Bundes-ÖVP hat massiven Erklärungsbedarf!
14. September 2013

Vorzugsstimme für Karl Öllinger!



Bei so viel prominenter Unterstützung - wie in diesem Film zu sehen - möchte ich nicht fehlen: Karl Öllinger muss wieder ins Parlament. Eine Vorzugsstimme in Wien kann das bewerkstelligen. Also ein Appell an die Grün-WählerInnen in Wien: ins leere Feld bei Landeswahlvorschlag „Karl Öllinger“ oder „6“ (sein Listenplatz auf der Grünen Liste in Wien) schreiben.
Auf der Bundesliste kanidiert Karl übrigens erst an 48. Stelle. Ich würde mich daher freuen, wenn man dort mir eine Vorzugsstimme gibt. Einfach ins leere Feld bei Bundeswahlvorschlag „Harald Walser“ oder die Ziffer meines Listenplatzes eintragen: „20“. Das gilt in allen Bundesländern. Karl und ich bedanken uns!
12. September 2013

Gewerkschaft und Humor? Ja, es geht!!


Wenn man die österreichische LehrerInnen-Gewerkschaft (GÖD) im Auge hat, kann man es kaum glauben: Humor? Die deutsche IG Metall hingegen beweist: Ja es geht! Dieses Video beweist es.
Übrigens: Die zentrale Botschaft gilt auch für Österreich. Und falls jemand im Video die Grünen vermissen sollte: Ja, sie stehen zur Wahl und bedanken sich für Ihre Stimme!
10. September 2013

Diskussion: Soziale Gerechtigkeit und Armutsprävention!

Bildung_Kind_ChancengerechtigkeitUnsere Gesellschaft driftet auseinander: Die Reichen werden reicher, die Armen werden Ärmer. Schule und Bildungs (siehe Foto) sind - ich habe auf diesem Blog schon öfter darauf hingewiesen - nur ein Beispiel für die zunehmende Ungerechtigkeit in Österreich. Die Zahl der Working Poor steigt dramatisch, Altersarmut vor allem bei Frauen ist allgegenwärtig, kinderreiche Familien wissen oft nicht ein und aus.
Wie kann man da gegensteuern? Darüber diskutiere ich mit VertreterInnen anderer Parteien auf Einladung der Armutskonferenz:
„Soziale Gerechtigkeit und Armutsprävention“ - Podiumsdiskussion,
• Zeit: 11. September, 19.00 Uhr
• Ort: Theater KOSMOS, Bregenz

Diskussionsleitung: Jutta Berger, DER STANDARD
Die Nationalbank (OeNB) schätzt das gesamte private Bruttovermögen in Österreich auf 1,3 Billionen Euro. Von diesem Bruttovermögen besitzen nach der jüngsten Erhebung der OeNB
• die untere Hälfte der österreichischen Haushalte rund 4 % mit einem Median 21 von € 11.000. Diese Vermögen bestehen vor allem aus Kraftfahrzeugen und Sparbüchern.
• die 30 % der oberen Mitte rund 22 %
• die 15 % der Vermögenden rund 29
• die Top 5 % fast die Hälfte (rund 45 %).
Wer mehr und Genaueres wissen will, kann das hier downloaden: „Empfehlungen für eine zukunftstaugliche Armutsprävention“ - oder zur Diskussion kommen!
7. September 2013

„Im Zentrum spezial“ zum Thema Bildung!

Bildung_Kind_ChancengerechtigkeitAm Sonntag widmet sich die Sendung „Im Zentrum“ auf ORF 2 dem Thema Bildung. Der Grund? NIcht nur laut ORF, sondern von Meinungsforschern erhoben: „Bildung ist eines der zentralen Themen in diesem Wahlkampf.“
Das Problem? Auf die notwendige Reform warten wir seit Jahr(zehnt)en, die Regierungsparteien können oder wollen nicht dazu durchringen.
Doch welche Konzepte haben die Parteien für Reformen im Bildungsbereich? Wie soll die Schule der Zukunft aussehen? Was ist wichtig für SchülerInnen, für Eltern, für Lehrkräfte? Wie ist die vorschulische Erziehung im Kindergarten zu gestalten? Und was muss sich im Hochschulbereich ändern?
Diskussionsleitung: Tarek Leitner, Sonntag, 8. September 2013, um 22.00 Uhr in ORF 2
TeilnehmerInnen:
• Gabriele Heinisch-Hosek, Ministerin für Öffentlichen Dienst, SPÖ
• Sebastian Kurz, Staatssekretär für Integration, ÖVP
• Walter Rosenkranz, Bildungssprecher, FPÖ
• Harald Walser, Bildungssprecher, Die Grünen
• Rainer Widmann, Wissenschaftssprecher, BZÖ
• Robert Lugar, Klubobmann, Team Stronach
Ich werde meine Beiträge meinem Motto für die „Grüne Schule“ widmen: „Kein Kind zurücklassen!“
3. September 2013

Politik im Elch-Test: Diskussion in Altach!

ElchtestWelche Konzepte haben die Parteien gegen die steigende Armut? Oder für eine Bildungsreform? Den ökologischen Umbau Österreichs? Und überhaupt: Was ist denn so los im Parlament in Wien? Was treiben die „hohen Herren“ und wenigen Damen?
Das sind Fragen, die mir in der vergangenen Woche im Rahmen unserer Auftakttour durch Vorarlberg immer wieder gestellt wurden. Auf dem Weg vom Montafon nach Bregenz haben wir in den vielen kleinen und größeren Gemeinden Station gemacht und uns dem Gespräch mit den BürgerInnen gestellt.
Die Zeit war allerdings meist etwas knapp. Daher gibt es jetzt die Möglichkeit, die vielen Themen ausführlicher zu diskutieren. Auf Einladung der „Bürgerliste und Grüne“ beispielsweise am Dienstagabend im Rahmen eines „Sommergesprächs“ in Altach:
Ort: Gasthaus „Hirschen“, Altach, Rheinstraße
Zeit: Dienstag, 3. September, 19:30 Uhr

Über zahlreichen Besuch würde ich mich ebenso freuen wie über eine spannende Diskussion.
2. September 2013

Strache entdeckt die große Liebe!

Straches-LiebeDa gibt es noch immer Zeitgenossen - und Zeitgenossinnen -, die meinen, der FPÖ-Chef meine es nicht Ernst mit der Nächstenliebe. Immerhin entstammt das Gebot der Nächstenliebe ja der Tora (!!!), der hebräischen Bibel bzw. eines Teiles davon. Lange wurde gerätselt, wer denn der „Nächste“ sei - geht Strache von einem sozialen oder religiösen Näheverhältnis aus? Gilt es für jeden und jede, der oder die Hilfe brauchen?
Dieses Foto aus der Bregenzer Blumenstraße bringt nun den Beweis: Strache hat sich weiterentwickelt und legt den Begriff gaaaaaanz weit aus. Er hat sich im Zuge der Wahlkampagne gewandelt. Er liebt nun wirklich alle.
Übrigens: In Vorarlberg ist heute - purer Zufall - ein merkwürdiges Kriegsspiel aufgedeckt worden (Aufregung um “Kriegsspiele” im Naturschutzgebiet Koblach). Die Verantwortlichen zeigen sich zerknirscht. Aber eines ist sicher: Painball-Spieler Strache war es nicht. Er kommt erst am Donnerstag ins Land. War es eine Vorübung seiner Getreuen?
Jetzt, wo er die Liebe entdeckt hat, wird der FPÖ-Boss aber im Gegensatz zu früher wohl wenig Gefallen finden an den martialischen Spielen.

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