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13. März 2010

Gemeinderatswahlen - und alle gehen hin!

Die Spannung wächst: In insgesamt vier Bundesländern finden an diesem bzw. am nächsten Sonntag Gemeindevertretungswahlen statt. Auch in meiner Heimatgemeinde, hier gibt´s nähere Informationen: Bürgerliste Altach/Die Grünen. Wer den ultimativen Tipp für die Altacher Bürgermeisterwahl braucht, kann ihn hier bekommen: Altachs Hero!
Insgesamt sind die Grünen in allen Bundesländern gut aufgestellt. Die Aufwärtsentwicklung der letzten Monate, die positiven Wahlergebnisse bei den letzten Landtagswahlen in Vorarlberg und in Oberösterreich sowie das tolle Abschneiden der Grünen Wirtschaft bei den Wirtschaftskammerwahlen sind Symptome dafür. Ich in optimistisch, dass der Trend fortgesetzt wird.

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Kommentare
gerhard summer (Gast) - 13. Mär, 18:18

Sehr geehrter Herr Dr. Walser!

Sie schreiben von einer 'Aufwärtsentwicklung der letzten Monate' und nennen drei Wahlgänge als Beleg. Ich kann Ihnen dabei aus folgenden Gründen nicht folgen:

Bei den Wahlen in Vorarlberg konnte die ÖVP ihre absolute Mandats- und Stimmenmehrheit verteidigen und die Freiheitlichen haben sich nahezu verdoppelt, während bei den Grünen +0,41% zu Buche stehen. Bitte das nicht als Vorwurf an die KandidatInnen und die engagierten UnterstützerInnen zu verstehen, aber wirkliche Aufwärtsentwicklungen schauen meines Erachtens anders aus.

In Oberösterreich konnte die Volkspartei als Regierungspartei um drei Mandate zulegen und eine Stärke erreichen, dass sie im Landtag nicht überstimmt werden kann, das ganze ebenfalls garniert von großen Zuwächsen der Freiheitlichen bei +0,12% für die Grünen. Aus meiner Sicht ergibt das für die Grünen maximal Stagnation, aber keine Aufwärtsentwicklung, zumal die ÖVP durch ihr Ergebnis in der Regierungszusammenarbeit sicher nicht kompromisswilliger wurde.

Bei den Wirtschaftskammerwahlen gab es zwar eine positive Entwicklung der Grünen, dennoch hat der Wirtschaftsbund in allen Ländern seine absolute Mehrheit halten können. Diese Wahl würde ich als großen Erfolg für die ÖVP und einen Achtungserfolg für die Grünen bewerten. Letztlich war es aber nur eine Kammerwahl mit einem eingeschränkten, sehr spezifischen Pool an Wahlberechtigten, die, verglichen mit der letzten bundesweiten Wahl, der Europawahl (ok, das ist schon ein paar Monate her), relativ geringe Bedeutung hat.

Es ehrt Sie, wenn Sie mit Schwung in den Wahlsonntag gehen wollen. Aber von einer Aufwärtsentwicklung zu schreiben und diese mit Wahlgängen belegen zu wollen, bei denen eine solche in erster Linie für die ÖVP und die FPÖ und - wenn überhaupt - maximal im dritten Rang für die Grünen erkennbar sind, grenzt an Realitätsverweigerung. Zumal die Grünen im Nationalrat alles andere als gute Figur machen, wo Van der Bellen und Pilz in einer entscheidenden Frage (Blockade der Verfassungsmehrheit als Druckmittel für wichtige Reformen) gegenläufige Positionen vertreten und Glawischnig zwischen den beiden herumlaviert, mit starkem Hang zu Van der Bellen, ohne den sie sich anscheinend nicht halten kann.

Ich würde mich freuen, wenn morgen ein wirklich gutes Ergebnis für die Grünen herauskommt. Eines, das man als Beleg für eine Grüne Erholung nehmen kann, ohne dass man dazu die Realität zurechtbiegen muss.

Mit freundlichen Grüßen,
Gerhard Summer

harald.walser - 13. Mär, 23:28

Sehr geehrter Herr Summer!

Erfolg ist etwas Relatives - zugegeben. Aber nach einer Reihe von Wahlniederlagen waren die von mir erwähnten Wahlen eben klare Erfolge: Die vormalige Tendenz konnte ins Gegenteil gewendet werden. Das ist keineswegs Realitätsverweigerung. Und Eva Glawischnig macht einen hervorragenden Job - von "lavieren" keine Spur!
... (Gast) - 14. Mär, 11:01

Toll dass Sie so auf diese inkompetente Kampfemanze abfahren!
Walsers Fanclub (Gast) - 13. Mär, 18:29

Das ist das Niveau von Harry

"Fick die Uni, fick den Staat"
Unterstützt wurden die Demonstranten u.a. vom Grünen Bildungssprecher Harald Walser und dem Grünen Wissenschaftssprecher Kurt Grünewald, die sich in den Demozug mischten. In diesem waren Transparente wie "Morbus Bologna. Widerstand schützt", "Burning University. Make Bologna History", "Fick die Uni, fick den Staat, fick Kapitalismus" oder einfach "Bologna stinkt" zu lesen.

maria (Gast) - 14. Mär, 11:53

...ziemlich einfältig

Wer doch mal nett, wenn die Herren definieren könnten, was eine Kampfemanze ist! Möglicherweise haben die Herren einfach nur ein Problem mit selbstbewussten, erfolgreichen Frauen!
Ich bin mit der Linie von Frau Dr. Glawischnig nicht in allem d ´accord, aber ich könnte das klar begründen. Das hat aber nichts mit der Person zu tun, sondern mit der Programmatik. Aber so viel Differenzierung wäre für manche männliche Hirnganglie zweifellos eine Überforderung!

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