Kommentare
4. Oktober 2013
Das Parlament aufwerten!
harald.walser | 4. Okt, 08:20

Auf diesem Blog habe ich schon mehrfach ein „Plädoyer für ein starkes Parlament!“ gehalten. Heute habe ich im „Standard“ dazu einen Gastkommentar veröffentlicht: „Mut zur Minderheitsregierung haben“
Ein aufgewertetes Parlament und selbstbewusste Abgeordnete wären ein wichtiger Schritt in Richtung mehr Demokratie. Mitbestimmungsrechte der Bevölkerung - Stichwort: direkte Demokratie - ein weiterer.
Als Platzgründen hat übrigens der Redakteur leider eine Kürzung vorgenommen, Sätze zusammengezogen und scheinbar verdichtet. Eine zentrale Aussage dadurch völlig verändert: Ich bin nicht für eine rot-grüne, sondern für eine sozialdemokratische Minderheitsregierung.
Eine rot-grüne Regierung würde dazu führen, dass sich alle anderen Parteien - und wir haben bekanntlich eine rechte Mehrheit im Parlament - zusammentun. Der große Vorteil würde so konterkariert. Nein: Die SPÖ soll ihre Regierung bilden und für ihre Pläne Mehrheiten suchen!
Eine entsprechende Richtigstellung erscheint am Montag im „Standard“.
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