Die Wahlen sind geschlagen. Es hagelt Analysen. Ich werde darauf noch zurückkommen.
Bemerkenswert war heute der Rücktritt von Unterrichtsministerin Claudia Schmied. Ich kann nur sagen: „Respekt, Frau Ministerin!“
Claudia Schmied war engagiert, musste angesichts des großkoalitionären Ideologiestreits und der festgefahrenen Positionen - insbesondere bei der Gemeinsamen Schule - aber scheitern. Eine Schulreform in der rot-schwarzen Koalition durchzuführen, ist eine mission impossible. Die Ministerin wurde von Kanzler Werner Faymann und der SPÖ-Führungsriege mehrfach im Regen stehen gelassen und die Blockadefraktion in der ÖVP hat sie von vorneherein zum Feindbild erklärt.
Ich erinnere vor allem an die heftigen Diskussionen um ganztägige Schulformen, eine neue LehrerInnen-Ausbildung oder das LehrerInnen-Dienstrecht: In all diesen Fragen lag Schmied prinzipiell richtig, das Problem war, dass überfällige Reformen in den langwierigen Verhandlungen solange verwässert wurden, dass bei der Beschlussfassung im Parlament oft nur mehr sehr wenig oder gar kein Fortschritt zu erkennen war.
Verwundert bin ich darüber, dass Bundeskanzler Faymann schon heute erklärt, er bestehe nicht darauf, dass das Unterrichtsressort in einer Koalition mit der ÖVP von seiner Partei besetzt werden. Damit bricht die SPÖ schon am ersten Tag nach der Wahl das Versprechen, die Gemeinsame Schule sei eine Koalitionsbedingung, denn ein ÖVP-geführtes Ministerium wird in dieser Frage wohl kaum eine Reform durchführen. Faymann fällt in dieser Frage um, bevor er überhaupt einen Auftrag zur Regierungsbildung bekommen hat.
Für die „Grüne Schule“ gilt: „Kein Kind zurücklassen!“