Die meisten Umfragen sagen das, was die Expertinnen und Experten auch sagen: Die absolute Mehrheit der ÖVP ist weg!
Wenn das eintrifft, liegt es in den Händen des Landeshauptmanns: Entscheidet er sich für ein weltoffenes, innovatives und stabiles Vorarlberg mit den Grünen - oder geht er den Weg zurück in die Schwarz-Blauen Zeiten?
Egal ob es um die Bildungsreform geht oder das Bioland Vorarlberg, ob Energiewende oder aufgeschlossene Kulturpolitik - unsere Angebote sprechen für sich: Wir wollen die Modellregion „Gemeinsame Schule“, fordern 50.000 Solardächer, 3.000 leistbare Wohnungen und die Hälfte der Lebensmittel aus der Produktion im eigenen Land . Mit dem aus Wien importiereten 365-Euro-Ticket haben wir im Land bereits bewiesen, dass grüne Ideen was taugen würden: Der Verkauf des Jahrestickets hat sich verfünffacht!
Ich selbst bin mir übrigens nicht so ganz sicher, ob die schwarze Absolute wirklich weg ist, denn die ÖVP ist traditionell gut darin, ihre Anhängerschaft in letzter Minute zu mobilisieren Mal sehen. Umso mehr gilt in der Wahlurne: Wer Schwarz-Grün will, muss diesmal Grün wählen! Vorarlberg steht vor einer Richtungsentscheidung!

„Wenn es den Hitler nicht gegeben hätte, wäre Österreich jetzt kommunistisch“, meinte einst Siegfried Kampl, der bei anderer Gelegenheit auch das zum Besten gab: 1945 habe es in Österreich eine „brutale Naziverfolgung“ gegeben. Warum also war FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache so überrascht, als er Mittwochabend von den neuerlichen braunen Tönen Kampls gehört und ihn daraufhin umgehend ausgeschlossen hat?
Auf „derStandard.at“ ist zum „Fall Kampl“ ein bemerkenswerter Kommentar erschienen („Kampls Ausschluss ist keine Lösung des Problems“). Die zentrale These von Michael Vosatka trifft ins Mark der treudeutschen FPÖ: Der Parteiausschluss Kampls sei nicht wegen dessen ideologischer Nähe zum Nationalsozialismus erfolgt, der wahre Grund für den Rauswurf sei „lediglich die öffentliche Äußerung“ gewesen. Sowas macht man doch nur intern und öffentlich schon gar nicht kurz vor Landtagswahlen wie am Sonntag in Vorarlberg. Man gibt sich ja gerne „regierungsfähig“.
Wer aber wirklich wissen will, ob man die FPÖ als rechtsextrem bezeichnen kann oder nicht, hat ausreichend Möglichkeiten dazu. Hier erklärt beispielsweise der Rechtsextremismus-Experte Willibald I. Holzer die Frage: „Ist die FPÖ rechtsextrem?“
In der Tat. Neben der wissenschaftlichen Erklärung, liefert vor allem die Praxis tagtäglich den Beweis, denn braune Vorfälle gibt es bei de Blauen in regelmäßigen Abständen. Allein das „Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstands“ verzeichnet zum Thema 635 Einträge für die FPÖ.
Schon die Gründung der FPÖ im Jahre 1956 wurde von vielen als endgültige Machtübernahme der ehemaligen Nationalsozialisten und Entmachtung der wenigen verbliebenen Nationalliberalen in der Vorgängerorganisation VdU (Verband der Unabhängigen) gedeutet: Mit Anton Reinthaller wurde ein ehemaliger SS-Brigadeführer zum ersten Parteiobmann gewählt. Reinthaller war zuvor als „Schwerstbelasteter“ vier Jahre im Gefängnis gewesen. Nach dem „Anschluss“ 1938 war er übrigens als Landwirtschaftsminister in der einzigen NSDAP-Regierung in Österreich. In seiner Antrittsrede meinte er: „Der nationale Gedanke bedeutet in seinem Wesen nichts anders als das Bekenntnis der Zugehörigkeit zum deutschen Volk.“ Das war 1956, nicht etwa 1938.
Kein Wunder, dass sein Nachfolger Friedrich Peter da fast schon als Liberaler durchging. Zuletzt meinte Charles E. Ritterband, zwischen 2001 und 2013 Auslandskorrespondent für die „Neue Zürcher Zeitung“ in Österreich, die Aussagen des Wiener FPÖ-Klubobmannes Johann Gudenus erinnerten ihn „verteufelt an Nazi-Sprech“.
Ich halte es im Zusammenhang mit dem Parteiausschluss von Kampl mit Vosatka: „Nicht die braune Gesinnung steht im Widerspruch zur Parteimitgliedschaft, sondern lediglich deren unmaskierte Äußerung.“
Und ja - ich weiß, dass das Problem über die FPÖ hinausgeht. Davon zeugen schließlich leider nicht nur die „ÖVP-Keller“ im Burgenland („Nazi-Keller“: ÖVP-Gemeinderäte treten zurück) oder braune Abgrenzungsprobleme in der SPÖ.

Heute wurde ein verdienstvoller - wenn auch unfreiwilliger - Kämpfer für ein aufgeschlossenes und weltoffenes Österreich von Parteichef Heinz-Christian Strache aus der FPÖ ausgeschlossen: Siegfried Kampl. Als Aufklärer wider Willen hat er einiges zur Vergangenheitsbewältigung in Österreich beigetragen.
Kampl hat sich in der Vergangenheit unermüdlich bemüht, den Finger auf offene Wunden im Nachkriegsösterreich zu legen. Es war nicht beabsichtigt, hat aber zur intensiven Aufarbeitung der NS-Zeit geführt. Und er war sehr erfolgreich dabei.
Die Verdienste des Bürgermeisters von Gurk sind somit vielfältig und unbezahlbar. Wenn auch nicht beabsichtigt. Ich gönne ihm daher den sofortigen Ruhestand.
Durch seine Aussage im Bundesrat über Wehrmachtsdeserteure, dass diese „zum Teil Kameradenmörder“ gewesen seien, hat er die Diskussion um die offizielle Rehabilitierung der Deserteure maßgeblich befeuert: Ohne Kampl wäre das Gesetz zur Rehabilitierung der Wehrmachtsdeserteure (NS-Aufhebungsgesetz beschlossen!) nicht möglich gewesen!
Doch damit nicht genug. Dem Gurker Bürgermeister hat uns Grünen auch massiv geholfen, das Anerkennungsgesetz von 2005 und in letzter Konsequenz die Errichtung des Deserteursdenkmals am Wiener Ballhausplatz durchzusetzen.
Kampl hat mit dieser Aussage und jener, dass nach 1945 eine „brutale Naziverfolgung“ geherrscht habe, eine heftige Diskussion ausgelöst und schließlich seine politische Karriere auf Bundesebene beenden müssen.
Er hat jetzt aber gezeigt, dass man auch als Bürgermeister dafür sorgen kann, dass sich sogar die FPÖ klar und eindeutig gegen jede Form der Verharmlosung distanzieren kann. Zumindest kurzfristig: Ich hoffe daher, dass er sein erfolgreiches Wirken auch in Zukunft fortsetzt. Wir haben noch einige gesellschaftspolitische Baustellen in Österreich. Vielleicht gelingt es sogar, erfolgreich gegen die braunen Ränder der FPÖ vorzugehen.

Die komplexe Lage in der Ukraine verdient eine differenzierte Betrachtung. Das Gegenteil aber war in den letzten Wochen der Fall. Das ging bis zu dummdreisten Vergleichen zwischen Hitler und Putin. Mit dem alten Feindbild des „bösen Russen“ aber kommen wir nicht weiter.
Immerhin schreibt oder schrieb sogar der „Spiegel“ – durch eine Titelstory „Stoppt Putin“ – nicht eben durch sachliche Berichterstattung aufgefallen –auch deutlich anders. Empfehlenswert ist etwa die Kolumne von Jakob Augstein vom März: „Das falsche Feindbild“. Er schreibt unter anderem: „Mit Sanktionen und Säbelrasseln schüren EU und USA die Furcht vor einer russischen Expansion. Das ist die falsche Antwort auf Putins Griff nach der Krim. Denn der Expansionsdrang des Kreml-Chefs ist nicht unersättlich - anders als der des Westens.“
Doch wie schützt man sich vor den Freiheitlichen, die an Russland genau das Falsche schätzen. Johann Gudenus, Klubchef der Wiener FPÖ, hat nämlich die Haltung der EU ebenfalls kritisiert – im Gegensatz zu Augstein aber mit den falschen Argumenten Russland unterstützt und vor einer angeblichen „Homosexuellen-Lobby“ gewarnt, die „äußerst mächtig (ist) und über eigene Zeitungen und Fernsehsender verfüge“. Man hört die „Ostküste“ heraus.
„Russland gud!“ Mit dieser Botschaft zieht denn auch Hazi Strachov durch unser Land. Peter Pilz hat ihm mit diesem Bild geantwortet: Strachov nix gud!

Im Verlauf des Wahlkampfs und auch gestern in der ORF-Pressestunde haben sich alle Spitzenvertreter der Parteien mehrfach eindeutig gegen Fracking ausgesprochen. Auf Bundesebene ist das nicht so.
Ich habe daher die Nagelprobe gemacht und die Vorarlberger Abgeordneten im Nationalrat eingeladen (Fracking-Mail (pdf, 122 KB)), in Wien gemeinsam mit mir das zu tun, was alle Parteien, die in den Vorarlberger Landtag wollen und realistische Chancen haben, versprechen. Hier mehr dazu: Frackingverbot - wer ist dafür, wer dagegen?
Das wäre ein starkes Signal. Und das Ergebnis meiner Initiative ist durchaus erfreulich:
• Die Abgeordneten der ÖVP und der SPÖ sind prinzipiell bereit, die Initiative zu unterstützen.
• Auch die NEOS sind zu einem Gesprächstermin bereit und haben eine Zustimmung zu meinem Antrag angedeutet.
• Die FPÖ setzt allerdings ihren Schlingerkurs fort – mal stimmt man gegen ein Frackingverbot (Abstimmung), mal dafür.
In Sachen Frackingverbot ist somit klar: Es wird eine parteiübergreifende Initiative aus Vorarlberg im Parlament geben! Die meisten Vorarlberger Abgeordneten werden sich noch vor der nächsten Plenarsitzung zusammensetzen und auf Basis meines Vorschlags einen Antrag formulieren.

Um es vorwegzunehmen: Ich schätze Gerd Nachbauer als Kulturmanager sehr.
Aber was den Schubertiade-Chef da geritten hat, ist mir schleierhaft: „Exiljuden“-Sager: Nachbauer verteidigt Egger.
Egger hatte im Wahlkampf 2008 Hanno Löwy, den Direktor des Jüdischen Museums Hohenems, als „Exil-Juden aus Amerika in seinem hochsubventionierten Museum“ bezeichnet und ihm das Recht abgesprochen, Aussagen zur Innenpolitik zu machen. Löwy kommt weder aus Amerika noch war er je im Exil. Was Egger mit dem Sager bezweckte, ist wohl eindeutig und war damals allen klar. Eine Grenze war überschritten worden. Warum wohl hat Egger betont, dass Löwy Jude ist? Das war kein Zufall: Die FPÖ hatte ganz bewusst einen Provokateur wie Alexander Segert für den Wahlkampf engagiert. Für alle Interessierten war klar, wofür Segert steht und wie er arbeitet. Seine rassistischen Plakate und Kampagnen sorgten international für heftige Kontroversen. „Rattenwerber für FPÖ Vorarlberg“ titelte damals etwa „Der Standard“. In der Steiermark stand er später sogar wegen Verhetzung vor Gericht. Hat Egger diese „Umstände“ auch „erläutert“? Und kann sich danach eine Entschuldigung wirklich „erübrigt“ haben?
Die ÖVP kündigte 2009 konsequenterweise die Koalition mit der Egger-FPÖ auf. Nachbauer schaltete sich damals als Vermittler ein und moderierte ein vertrauliches Gespräch zwischen Egger und Löwy.
Soweit, so gut. Mehrere Journalisten haben nun im angelaufenen Wahlkampf den Landeshauptmann Wallner mehrmals gefragt, ob Egger als Koalitionspartner in Frage komme. Markus Wallner fehlt – wie weiten Teilen der Öffentlichkeit – nach wie vor eine Klarstellung bzw. Entschuldigung Eggers.
Gestern nun hat sich Nachbauer zu Wort gemeldet: Egger habe im damaligen Gespräch „die näheren Umstände“ bedauert, die zu dem Zitat führten. Eine Entschuldigung habe sich nach diesen Worten „erübrigt“, so Nachbauer. Seiner Meinung nach seien „Exil“ und „Jude“ keine Schimpfwörter und nicht antisemitisch gemeint gewesen. Das mag Gerd Nachbauer so sehen. Und auch FPÖ-Egger will das heute so sehen. Hanno Löwy sieht das zurecht anders. Viele Menschen sehen das anders.
Klar ist zudem: Es ist nicht Nachbauer, der entscheidet, ob eine Entschuldigung notwendig ist oder nicht. Wenn er zudem kritisiert, dass Loewy die „alte Suppe wieder aufgewärmt“ habe, sei er daran erinnert, dass es Journalisten waren und nicht Löwy, die Aufklärung forderten.
Lieber Gerd Nachbauer: Nicht nur ich bin enttäuscht über eine derart undifferenzierte Stimmungsmache und Wahlhilfe für die FPÖ! Und vor allem bin ich entrüstet und zornig darüber, dass jetzt plötzlich das damalige Opfer Hanno Löwy schnurstracks zum Täter („alte Suppe wieder aufgewärmt“) gemacht wird!
Gerade vom Manager eines international anerkannten Festivals wie der Schubertiade Hohenems hätte nicht nur ich mir mehr politisches Feingefühl, sondern auch eine aufgeklärte gesellschaftspolitische Positionierung erwartet.

Schon das Bildungsvolksbegehren forderte eine politisch unabhängige Schulverwaltung. Der Widerstand war damals aber offenkundig wieder einmal zu stark. Der Fall des FPÖ-Kandidaten für das Amt des Vize-Stadtschulratspräsidenten Maximilian Krauss („Maxi allein im Land, wo ausländische Sprachen gesprochen werden“) hat nun zu grundsätzlichen Überlegungen geführt.
Auf die Gefahren eines zu starken Einflusses der Parteipolitik habe ich auf diesem Blog schon hingewiesen („Blockwarte an die Schulen?“), ebenso auf meine grundsätzliche Forderung: „Schulverwaltung entpolitisieren!“.
Das Gegenteil davon haben SPÖ und ÖVP heute im Morgenjournal vorgeschlagen: Sie wollen nicht nur den Vize-Prösidenten abschaffen (was löblich ist und von mir schon lange gefordert wurde), sondern wie in Tirol und Vorarlberg gleich auch den Präsidenten-Posten. Die Agenden sollen von den jeweiligen Landesschulräten übernommen werden.
Rot und Schwarz wohl noch nicht verstanden, was Entpolitisierung der Verwaltung bedeutet: Nicht die Landespolitik soll die Schulverwaltung übernehmen, sondern unabhängige Direktorinnen und Direktoren, die nicht an der kurzen Leine der Parteien hängen. Wenn die Agenden der jetzigen Präsidenten von Regierungsmitgliedern wahrgenommen werden, stehen die Schulen noch unmittelbarer unter der Fuchtel der Parteipolitik als jetzt.
Die Einführung von Bildungsdirektionen in allen Bundesländern ist überfällig: An der Spitze der Verwaltung benötigen wir Fachleute, die eine moderne, von parteipolitischer Einflussnahme unabhängige Schulverwaltung garantieren.
Der Fall Krauss hat auf dramatische Weise gezeigt, was herauskommt, wenn die einzige Qualifikation einer Person in der Parteizugehörigkeit bestehe. Die Praxis, Parteimitglieder mit gut bezahlten Versorgungsposten auszustatten, ist sofort zu beenden. Ich erwarte also, dass die Regierungsparteien hier ehestmöglich initiativ werden und unseren Anträgen ohne Wenn und Aber zustimmen. Für einen Ausbau der politischen Kontrolle über die Schulen stehen wir nicht zur Verfügung. Ich habe überigen auch auf die im Parlament notwendige 2/3-Mehrheit verwisen.
Es geht in der Schule übrigens nicht um Posten. Für die „Grüne Schule“ gilt daher: „Kein Kind zurücklassen!“

Im Zuge des Landtagswahlkampfes haben sich die Spitzenvertreter aller Landtagsparteien und der NEOS bei den Podiumsdiskussionen von VN und ORF eindeutig gegen Fracking ausgesprochen.
Das ist sehr erfreulich, steht aber im Widerspruch zu den konkreten Handlungen von ÖVP, SPÖ, FPÖ und NEOS auf Bundesebene.
• Schon in der letzten Legislaturperiode haben SPÖ, ÖVP und FPÖ einen Antrag der Grünen für ein Verbot von Fracking abgelehnt (Abstimmung.
• Heuer ist ausgerechnet auf Antrag der NEOS ein ähnlicher Antrag von uns in der Sitzung vom 10. April 2014 vertagt und somit auf die lange Bank geschoben worden.
Ich habe daher heute alle Vorarlberger Nationalratsabgeordneten dieser Parteien angeschrieben und sie um Unterstützung gebeten. Ich hoffe nämlich, dass die mehrfach bekräftigte Position der Spitzenvertreter in Vorarlberg nun auch von den Vorarlberger Nationalratsabgeordneten unterstützt wird. Hier mein Antrag im Parlament (EA-Frackingverbot (pdf, 414 KB)).
Schiefergasförderungen haben bisher immer zu einer starken Verschlechterung der lokalen Umweltsituation geführt. Abgesehen von den unabsehbaren Risiken für Mensch und Natur behindert die Erschließung von Schiefergaslagerstätten den notwendigen Umstieg von fossilen auf erneuerbare Energien. Die Förderung von Schiefergas ist keine „neue“ zukunftsfähige Energiequelle, sondern der verzweifelte Versuch die letzten Reste fossiler Rohstoffe aus der Erde zu pumpen.
Das Trinkwasserreservoir Bodensee ist durch geplantes Fracking massiv in Gefahr. Rund fünf Millionen Menschen beziehen ihr Wasser aus dem See. Die Regierungen der Internationalen Bodensee Konferenz (IBK) haben schon im Dezember 2012 im schweizerischen Walzenhausen einen einstimmigem Beschluss gegen „Fracking“ zur Erdgasförderung gefasst.
Ich werde nächste Woche darüber berichten, wer von den Kollegen bereit ist, mit mir ebenfalls als Antragssteller zu fungieren.