Mölzer geht, Strache bleibt! Das war heute Vormittag kurz die Botschaft. Dann war alles doch wieder anders und so wie zu erwarten: beide bleiben. Mölzer auf einem „wählbaren“ Listenplatz. Strache als Parteichef, der Mölzer ja zum Spitzenkandidaten gemacht und somit zu verantworten hat.
Dann eine Aussendung des Generalsekretärs Kickl: „Der heutige Rückzug von Andreas Mölzer von seiner Kandidatur zur EU-Wahl ...“. Also doch Rückzug von der Kandidatur? Kein Listenplatz mehr? Mölzer blieb vorerst dabei: Kandidatur auf einem „wählbaren“ Listenplatz. Schließlich ließ er gegen Mittag über seinen Sprecher ausrichten, dass er sich doch „gänzlich von der FPÖ-Liste für die EU-Wahl zurückzieht“.
Wie auch immer der braun-blaue Machtkampf ausgehen mag. Mölzer selbst jedenfalls agiert nach altbewährtem Muster, drückt auf die Tränendrüse und stilisiert sich selbst zum Opfer: Nein, seine rassistischen Äußerungen seien kein Fehler gewesen, im Gegenteil: Er habe „nichts Unredliches“ getan und sei Opfer der „Hetze“ einer „ultralinken Jagdgesellschaft“.
Die Rechten schaffen es immer wieder, im medialen Fokus zu stehen und sich schließlich in die Opferrolle zu begeben.
Lesenswert ist der Kommentar von Robert Misik in der Robert Misik „taz“ zum Ergebnis der ungarischen Wahlen - 44 Prozent für den Rechtspopulisten Viktor Orbán, 20,5 Prozent für die rechtsextreme Jobbik-Partei: „Was die Rechten stark macht!“.
Seine Kernthese: Ungarn sei zwar ein Fall für sich, dennoch aber folge der Sieg von Fidesz und Jobbik einem europaweiten Muster. Die etablierte Politik habe versagt.
Das stimmt alles. Was aber auch Misik nicht anbietet oder anbieten kann, ist das Mittel gegen die Rechten und die Rechtspopulisten. Wie soll die „etablierte Politik“ reagieren?
Eines scheint mir zumindest erstaunlich: relativ schwach sind rechte und rechtspopulistische Parteien in Deutschland. Aus meiner Sicht ein wesentlicher Grund dafür - neben der geschichtlichen Belastung durch den Nationalsozialismus - ist die strikte Ächtung durch die „etablierte Politik“. Für SPD, CDU und CSU war in der Vergangenheit eine auch nur partielle Zusammenarbeit mit Republikanern oder gar der NPD undenkbar. In Österreich ...