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10. Januar 2014
ÖVP auf bildungspolitischer Geisterfahrt!
harald.walser | 10. Jan, 16:33
Nach meiner heutigen Pressekonferenz („Gesamtschule: Walser sieht Land vor Weichenstellung“) ging es turbulent zur Sache. Während die ÖVP in Tirol und der Steiermark massiv Druck in Richtung Reformen macht, scheint die Brüskierung des Vorarlberger Landeshauptmanns durch ÖVP-Obmann Michael Spindelegger Wirkung zu zeigen: Plötzlich wollen anscheinend auch die Vorarlberger ÖVP-Abgeodneten nichts mehr wissen von ihren eigenen Forderungen der letzten Tage („Gesamtschule: Kopf nun mit mehr Zurückhaltung“). Ist Michael Spindelegger wirklich so stark? Wohl nur in Vorarlberg, denn die Tiroler („Platter will Pilotversuch durchziehen“) und Steirer („Amon fordert Schluss bei Blockade“, die steirische ÖVP-Wissenschaftslandesrätin Kristina Edlinger-Ploder gibt angesichts bildungspolitischer ÖVP-Linie zu Protokoll, ihr sei „der Kragen geplatzt“) legen sogar noch eins drauf.
Bislang galt auch in Vorarlberg: Landeshauptmann Wallner fordert eine Modellregion, Karlheinz Kopf fordert das, Norbert Sieber fordert das.
Einige Zitate:
o ORF-Homepage: „Dass sich die Bundesregierung gegen den Modellversuch einer gemeinsamen Schule in Vorarlberg ausgesprochen habe, sei bitter und enttäuschend, so die zuständige Landesrätin Bernadette Mennel (ÖVP) am Donnerstag im Vorarlberg heute-Interview. Nichtsdestotrotz werde man nicht aufgeben.“
o Kopf: „… gut, wenn der Bund Modellregionen zur Gemeinsamen Schule zulasse.“ Ö1 Abendjournal, 5.1.2014
o Wallner: „Sehr ärgerlich, dass der Bund blockiert, wenn sich Bundesländer eine innovative Weiterentwicklung der Schule überlegen.“ Der Standard, 8.1.2014
o Sieber zu meinem Antrag: „Ich sage klipp und klar ja dazu.“ Ein gemeinsames Vorgehen der Vorarlberger Mandatare sei „möglich“.“ VN, 8.1.2014
Und wenige Tage später ist eine Modellregion nicht mehr sinnvoll? Ich nehme an, die ÖVP-WählerInnen verstehen das. Ich nicht.
Für die „Grüne Schule“ gilt: „Kein Kind zurücklassen!“
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