Kommentare
c. (Gast) - 22. Aug, 12:35
DANKE für die klaren worte!!
pia (Gast) - 22. Aug, 14:00
in vorarlberg...
...scheint alles möglich. mal schauen wie lange die övp braucht um hier klare worte zu finden.
Demokrat (Gast) - 23. Aug, 00:48
Licht ins Dunkel!
Es möge sich jeder mündige Demokrat/jede mündige Demokratin selbst ein Bild über die FPÖ bzw. Herrn LR Egger machen, indem er diesen offenen Brief liest (Quelle: http://www.vlbg-freiheitliche.at/):
Liebe Vorarlbergerinnen, liebe Vorarlberger!
Unser Land steht vor großen Herausforderungen: Die Finanz- und Wirtschaftskrise gefährdet
Arbeitsplätze und unsere soziale Sicherheit. Viele Menschen haben Angst um ihre Existenz.
Sie wissen am Monatsende nicht mehr, wovon leben, wovon die Rechnungen zahlen. Und was
machen die Parteien dagegen? Die linken „Klassenkämpfer”, viele davon auch in den Reihen
der ÖVP, wollen neue Steuern einführen! Doch neue Steuern rauben dem Mittelstand und den
Leistungsträgern in unserem Land noch mehr Geld.
Nur die FPÖ ist konsequent gegen neue Steuern. Wir wollen die Menschen nicht belasten,
wir wollen sie entlasten. Wir wollen die Kaufkraft stärken und die Wirtschaft ankurbeln. Wir
wollen Geld für die Menschen, anstatt Geld für die Banken!
Immer mehr Verbote und Bevormundungen schränken unsere Freiheit ein. Immer mehr
zentralistische und bürokratische Vorschriften aus der EU und aus Wien diktieren uns, wie wir
leben sollen. Das schwächt die Freiheit, lähmt Aktivitäten und führt zu Blockaden.
Die FPÖ setzt sich für mehr Freiheit ein. Mehr Freiheit für unsere Bürger. Mehr Freiheit für
unser Gewerbe. Denn nur in Freiheit können wir unsere Kräfte voll entfalten. Wir brauchen
keine Zurufe von Brüsseler Bürokraten und Wiener Zentralisten. Wir Vorarlbergerinnen und
Vorarlberger sind mündig genug, unseren Weg zu gehen!
Die FPÖ wird auch nicht zulassen, dass sich die einheimische Bevölkerung zunehmend
fremder und unsicherer im eigenen Land fühlt! Die Integrationsunwilligkeit mancher in unser
Land gekommener Ausländer, ein immer aggressiver auftretender Islamismus und
Einbruchsserien der jüngsten Zeit bedrohen unsere Sicherheit. Wer in unser Land kommt, hat
sich an unsere Regeln und nicht an die Spielregeln eines „anatolischen Dorfes” zu halten. Die
Missachtung der Gleichstellung von Mann und Frau, Zwangsverheiratungen von Kindern und
das Schächten von Tieren, sind für uns auch nicht mit Religionsfreiheit zu rechtfertigen!
Wer sein Gastrecht missbraucht, hat unser Land zu verlassen!
WIR STEHEN FÜR MEHR HEIMAT, FREIHEIT und SICHERHEIT - für SIE!
Mit herzlichem Gruß
LR Dieter Egger
Landesparteiobmann
Liebe Vorarlbergerinnen, liebe Vorarlberger!
Unser Land steht vor großen Herausforderungen: Die Finanz- und Wirtschaftskrise gefährdet
Arbeitsplätze und unsere soziale Sicherheit. Viele Menschen haben Angst um ihre Existenz.
Sie wissen am Monatsende nicht mehr, wovon leben, wovon die Rechnungen zahlen. Und was
machen die Parteien dagegen? Die linken „Klassenkämpfer”, viele davon auch in den Reihen
der ÖVP, wollen neue Steuern einführen! Doch neue Steuern rauben dem Mittelstand und den
Leistungsträgern in unserem Land noch mehr Geld.
Nur die FPÖ ist konsequent gegen neue Steuern. Wir wollen die Menschen nicht belasten,
wir wollen sie entlasten. Wir wollen die Kaufkraft stärken und die Wirtschaft ankurbeln. Wir
wollen Geld für die Menschen, anstatt Geld für die Banken!
Immer mehr Verbote und Bevormundungen schränken unsere Freiheit ein. Immer mehr
zentralistische und bürokratische Vorschriften aus der EU und aus Wien diktieren uns, wie wir
leben sollen. Das schwächt die Freiheit, lähmt Aktivitäten und führt zu Blockaden.
Die FPÖ setzt sich für mehr Freiheit ein. Mehr Freiheit für unsere Bürger. Mehr Freiheit für
unser Gewerbe. Denn nur in Freiheit können wir unsere Kräfte voll entfalten. Wir brauchen
keine Zurufe von Brüsseler Bürokraten und Wiener Zentralisten. Wir Vorarlbergerinnen und
Vorarlberger sind mündig genug, unseren Weg zu gehen!
Die FPÖ wird auch nicht zulassen, dass sich die einheimische Bevölkerung zunehmend
fremder und unsicherer im eigenen Land fühlt! Die Integrationsunwilligkeit mancher in unser
Land gekommener Ausländer, ein immer aggressiver auftretender Islamismus und
Einbruchsserien der jüngsten Zeit bedrohen unsere Sicherheit. Wer in unser Land kommt, hat
sich an unsere Regeln und nicht an die Spielregeln eines „anatolischen Dorfes” zu halten. Die
Missachtung der Gleichstellung von Mann und Frau, Zwangsverheiratungen von Kindern und
das Schächten von Tieren, sind für uns auch nicht mit Religionsfreiheit zu rechtfertigen!
Wer sein Gastrecht missbraucht, hat unser Land zu verlassen!
WIR STEHEN FÜR MEHR HEIMAT, FREIHEIT und SICHERHEIT - für SIE!
Mit herzlichem Gruß
LR Dieter Egger
Landesparteiobmann
arnobraendle.com - 23. Aug, 01:31
Alles klar!
Spätestens seit dieser Woche ist klar, für was Egger steht. Wer geglaubt hat, dass die Ländle FPÖ eine FPÖ light sei und dass Egger kein blaues HC Männle sei, muss nun einsehen, dass er sich getäuscht hat, bzw. getäuscht worden ist. War die Vlbg. FPÖ in der Vergangenheit noch bemüht, die schlimmsten Wahlplakate im Ländle nicht zu zeigen, dann hat sie diesen Kurs wohl aufgegeben. Entweder Egger ist ein Mensch vom Schlag eines Strache, oder er gebärdet sich aus Kalkül wie ein solcher. A la Haider wird nun eine windige Entschuldigung für den unentschuldbaren "Exil-Juden" Sager folgen und LH Sausgruber wird das akzeptieren. Vielleicht würde er es nicht, wenn er mit einer absoluten Mehrheit rechnen könnte oder wenn er etwas flexibler in der Wahl seines Koalitionspartners wäre. Somit wird sich auch Sausgruber demaskieren. Für den "Erfolg" sind viele bereit so manche Kröte zu schlucken.
Ich wage zu behaupten, dass weder für Egger noch für Sausgruber negative Konsequenzen bei der Wahl folgen werden. Jedes Land bekommt die Regierung, die es verdient. Wer aber schwarz-blau nicht will, wird grün wählen müssen. (Auch Wähler/innen müssen manchmal "a Krot schlucka")
Ich wage zu behaupten, dass weder für Egger noch für Sausgruber negative Konsequenzen bei der Wahl folgen werden. Jedes Land bekommt die Regierung, die es verdient. Wer aber schwarz-blau nicht will, wird grün wählen müssen. (Auch Wähler/innen müssen manchmal "a Krot schlucka")
ÖVPler (Gast) - 23. Aug, 03:18
Lieber Herr Brändle!
Was haben Sie gegen schwarz-blau (in Fortsetzung)? Glauben Sie wirklich, es werden in dieser Konstellation auch in Zukunft je blaue EXTREM-Positionen praktische Politik (abgesehen davon, dass all das was LR Egger anspricht in Wien und nicht in Bregenz entschieden wird)?! Schon schwarz-blau auf Bundesebene hat doch bewiesen, dass die normative Kraft des Faktischen alles das radikal bügelt, was Verantwortungsloses auf Marktplätzen von blauer Seite hinausposaunt wird...
MEIN Fazit: Nur eine STARKE ÖVP ist ein Garant, dass im Ländle EXTREME Positionen (egal ob "links" oder "rechts" außen) keine Chance in der praktischen Politik haben!!
MEIN Fazit: Nur eine STARKE ÖVP ist ein Garant, dass im Ländle EXTREME Positionen (egal ob "links" oder "rechts" außen) keine Chance in der praktischen Politik haben!!
tiroler gsi (Gast) - 23. Aug, 09:16
auch wenns die schwarzen kampfposter anders deuten wollen
der "staatsmännische" sausgruber hat den lackziemlich schnell ab und reagiert windelweich. offensichtlich passt ihm das braunblaue gehetze - muss er sich die finger nicht selbst schmutzig machen.
Rainer (Gast) - 23. Aug, 13:55
!!
Das sind die selben miesen, charakterlosen Unterstellungen, wie sie Dr. Walser unlängst öffentlich absonderte, als er einen Deal "Asylquote gegen NS-Schergen" mutmaßte...PFUI!!!
Als Exil-Gsiberger fehlt Ihnen (mittlerweile) offensichtlich der Überblick über die Ländlepolitik!
Als Exil-Gsiberger fehlt Ihnen (mittlerweile) offensichtlich der Überblick über die Ländlepolitik!
Chrom (Gast) - 23. Aug, 15:45
@ Demokrat - Genau, mehr Licht ins Dunkel!
Ja, richtig, mündige Demokraten machen sich lieber selbst ein Bild. Die lassen sich nicht von der Krone-Stiftung desinformieren und von Hass-Populisten verblenden. Vor allem, wenn manche rechte Wirtschaftsforscher zur Füllung des gigantischen Budgetlochs sogar an Umsatzsteuern statt an Vermögenssteuern denken, welche die ausgebeutete Bevölkerung nur noch weiter aussäckeln würden.
Zitat Dieter Egger, FPÖ:"Viele Menschen haben Angst um ihre Existenz. Sie wissen am Monatsende nicht mehr, wovon leben, wovon die Rechnungen zahlen. Und was machen die Parteien dagegen? Die linken „Klassenkämpfer”, viele davon auch in den Reihen der ÖVP, wollen neue Steuern einführen! Doch neue Steuern rauben dem Mittelstand und den Leistungsträgern in unserem Land noch mehr Geld. Nur die FPÖ ist konsequent gegen neue Steuern."
Genau das ist das Problem! Die Dummheit der Masse gelernter, verbildeter Österreicher, die Steuern nur mehr in Form von Belastungen kennen und alles glauben, was man ihnen auftischt.
Neue, aber zur Abwechslung FAIRE Steuern würden dem Mittelstand eben KEIN Geld rauben, sondern ihm Geraubtes zurückgeben und Arbeitnehmer STEUER-ENTLASTEN.
Was sich so räuberisch auswirkt, sind allein diese Lügen Rechter und Neoliberaler, die in Wahrheit nur elitäre Lobbys bedienen.
Wie verlogen hier auch die FPÖ agiert, zeigte sich als die Grünen einen Antrag auf Vermögenssteuern für die steuerfreien Stiftungen einbrachte.
Spätestens hier hätte jedem FPÖ-Wähler ein Licht aufgehen und jeder aufschreien müssen. Alle Parteien haben dagegen gestimmt, auch die FPÖ, die sich immer als Partei für die unterdrückten Kleinen und Arbeiter ausgibt.
Der FPÖ ist der Betrüger Julius Meinl, die Banken und Hans Dichands Stiftung eben heiliger, als ihr kleines, desinformiertes Volk. Schaltet endlich die Lichter an!
Unfaire Tatsache ist, dass Abgaben großteils nur mehr Arbeitnehmer leisten. Die Reichsten und die Konzerne, die sich höchster Gewinne erfreuen, bleiben in unserem Steuerparadies für Reiche hingegen verschont. Und diese Reichsten wurden jedes Jahr um 2% reicher. Das hieß bei Forbes 4.000 neue Millionäre jährlich.
DAS ist leistungsfeindlich und menschenverachtend! DAS macht die heutige Jugend chancenlos, sich trotz fleißiger Arbeit existentiell abzusichern oder etwas zu sparen.
Zitat Albert Steinhauser, Grüne: http://albertsteinhauser.at/2009/08/21/reiches-osterreich
"Die reichsten 10% der Österreicher/innen besitzen zweidrittel aller Vermögenswerte. Die zehn (!) reichsten Österreicher/innen besitzen alleine 5% aller Vermögenswerte. Auf der anderen Seite sind eine Million Österreicher/innen armutsgefährdet." (Und es werden nun, mit der Krise, immer mehr.)
"Verschärft wird diese Situation durch unser Steuersystem. Während eine durchschnittliche Arbeitnehmer/in 30% Abgaben und Steuern bezahlt, hat Coca Cola beispielsweise im Jahr 2004 nur 1,9% Steuern bezahlt. Auch hat sich das neoliberalen Versprechen, dass niedrige Lohnkosten zu Gewinnen führen, die Wachstum und Investitionen fördern und daher Arbeitsplätze schaffen, als falsch erwiesen. In den wirtschaftlich guten Zeiten hat es trotz fetter Gewinne Rationalisierungen und Personalabbau gegeben. In der Krise erst recht. Wer soziale Stabilität garantieren will, wird politisch dafür sorgen müssen, dass alle ihren Anteil leisten. Auch große Konzerne und Vermögen."
Also ALLE müssen wieder beitragen, nicht nur die arbeitende Bevölkerung, die auch durch Preissteigerungen und hohe Konsumsteuern und Bankzinsen immer mehr ausgesäckelt wurde.
Österreich ist in jedem EU-Vergleich stiefmütterlich zu seiner Bevölkerung und verschafft Priviligierten überall Vorteile, auf Kosten von anderen.
Würden die Vermögens- und Gewinnsteuern nur so viel zur Staatsfinanzierung beitragen wie im EU-Durchschnitt, dann hätte Österreich in den letzten Jahren ca. 7 Milliarden Euro pro Jahr mehr eingenommen und damit satte Budgetüberschüsse. (Quelle: OECD Revenue Statistics).
Die GPA errechnete, dass mit vermögensbezogenen Steuern im OECD-Moral-Schnitt (ab 500.000 Euro) rund 4-5 Mrd. Euro hereinkämen. http://tinyurl.com/d6v2je
Auf jeden Fall genug, dass es in Österreich keine Armut mehr gäbe, denn die könnte man laut Armuts-und Reichtumsbericht bereits mit 2 Mrd beheben.
10% der ÖsterreicherInnen besitzen zwei Drittel des gesamten Vermögens und bezahlen dafür keine Steuern mehr. 1993 wurden die Vermögenssteuern abgeschafft.
Die ebenso 1993 geschaffene Rechtsform der „Privatstiftung“ ermöglichte zusätzlich, dass ausgerechnet die Reichsten am wenigsten zahlen. Diese ca. 3000 steuerfreien Stiftungen dienen meist keinem gemeinnnützigen Zweck, wie in Deutschland, sondern kommerziellen.
WIR, die Bevölkerung, mussten das ausgleichen. In der Staatskasse fehlt nun dieses Geld aus Vermögenssteuern. WIR mussten daher immer mehr Abgaben auf unser Arbeitseinkommen leisten. Trotzdem wurden Bildung, Gesundheit und Altersversorgung teurer, droht eine Kürzung der Sozialleistungen.
Das Loch, das die maßlose Gier reicher Spekulanten, Anleger und Banker in unser Budget gerissen hat, sollten die Ärmsten und Fleißigen nicht auch noch flicken müssen.
Wer jetzt nicht Grün wählt, schießt sich ins eigene Knie!
Zitat Dieter Egger, FPÖ:"Viele Menschen haben Angst um ihre Existenz. Sie wissen am Monatsende nicht mehr, wovon leben, wovon die Rechnungen zahlen. Und was machen die Parteien dagegen? Die linken „Klassenkämpfer”, viele davon auch in den Reihen der ÖVP, wollen neue Steuern einführen! Doch neue Steuern rauben dem Mittelstand und den Leistungsträgern in unserem Land noch mehr Geld. Nur die FPÖ ist konsequent gegen neue Steuern."
Genau das ist das Problem! Die Dummheit der Masse gelernter, verbildeter Österreicher, die Steuern nur mehr in Form von Belastungen kennen und alles glauben, was man ihnen auftischt.
Neue, aber zur Abwechslung FAIRE Steuern würden dem Mittelstand eben KEIN Geld rauben, sondern ihm Geraubtes zurückgeben und Arbeitnehmer STEUER-ENTLASTEN.
Was sich so räuberisch auswirkt, sind allein diese Lügen Rechter und Neoliberaler, die in Wahrheit nur elitäre Lobbys bedienen.
Wie verlogen hier auch die FPÖ agiert, zeigte sich als die Grünen einen Antrag auf Vermögenssteuern für die steuerfreien Stiftungen einbrachte.
Spätestens hier hätte jedem FPÖ-Wähler ein Licht aufgehen und jeder aufschreien müssen. Alle Parteien haben dagegen gestimmt, auch die FPÖ, die sich immer als Partei für die unterdrückten Kleinen und Arbeiter ausgibt.
Der FPÖ ist der Betrüger Julius Meinl, die Banken und Hans Dichands Stiftung eben heiliger, als ihr kleines, desinformiertes Volk. Schaltet endlich die Lichter an!
Unfaire Tatsache ist, dass Abgaben großteils nur mehr Arbeitnehmer leisten. Die Reichsten und die Konzerne, die sich höchster Gewinne erfreuen, bleiben in unserem Steuerparadies für Reiche hingegen verschont. Und diese Reichsten wurden jedes Jahr um 2% reicher. Das hieß bei Forbes 4.000 neue Millionäre jährlich.
DAS ist leistungsfeindlich und menschenverachtend! DAS macht die heutige Jugend chancenlos, sich trotz fleißiger Arbeit existentiell abzusichern oder etwas zu sparen.
Zitat Albert Steinhauser, Grüne: http://albertsteinhauser.at/2009/08/21/reiches-osterreich
"Die reichsten 10% der Österreicher/innen besitzen zweidrittel aller Vermögenswerte. Die zehn (!) reichsten Österreicher/innen besitzen alleine 5% aller Vermögenswerte. Auf der anderen Seite sind eine Million Österreicher/innen armutsgefährdet." (Und es werden nun, mit der Krise, immer mehr.)
"Verschärft wird diese Situation durch unser Steuersystem. Während eine durchschnittliche Arbeitnehmer/in 30% Abgaben und Steuern bezahlt, hat Coca Cola beispielsweise im Jahr 2004 nur 1,9% Steuern bezahlt. Auch hat sich das neoliberalen Versprechen, dass niedrige Lohnkosten zu Gewinnen führen, die Wachstum und Investitionen fördern und daher Arbeitsplätze schaffen, als falsch erwiesen. In den wirtschaftlich guten Zeiten hat es trotz fetter Gewinne Rationalisierungen und Personalabbau gegeben. In der Krise erst recht. Wer soziale Stabilität garantieren will, wird politisch dafür sorgen müssen, dass alle ihren Anteil leisten. Auch große Konzerne und Vermögen."
Also ALLE müssen wieder beitragen, nicht nur die arbeitende Bevölkerung, die auch durch Preissteigerungen und hohe Konsumsteuern und Bankzinsen immer mehr ausgesäckelt wurde.
Österreich ist in jedem EU-Vergleich stiefmütterlich zu seiner Bevölkerung und verschafft Priviligierten überall Vorteile, auf Kosten von anderen.
Würden die Vermögens- und Gewinnsteuern nur so viel zur Staatsfinanzierung beitragen wie im EU-Durchschnitt, dann hätte Österreich in den letzten Jahren ca. 7 Milliarden Euro pro Jahr mehr eingenommen und damit satte Budgetüberschüsse. (Quelle: OECD Revenue Statistics).
Die GPA errechnete, dass mit vermögensbezogenen Steuern im OECD-Moral-Schnitt (ab 500.000 Euro) rund 4-5 Mrd. Euro hereinkämen. http://tinyurl.com/d6v2je
Auf jeden Fall genug, dass es in Österreich keine Armut mehr gäbe, denn die könnte man laut Armuts-und Reichtumsbericht bereits mit 2 Mrd beheben.
10% der ÖsterreicherInnen besitzen zwei Drittel des gesamten Vermögens und bezahlen dafür keine Steuern mehr. 1993 wurden die Vermögenssteuern abgeschafft.
Die ebenso 1993 geschaffene Rechtsform der „Privatstiftung“ ermöglichte zusätzlich, dass ausgerechnet die Reichsten am wenigsten zahlen. Diese ca. 3000 steuerfreien Stiftungen dienen meist keinem gemeinnnützigen Zweck, wie in Deutschland, sondern kommerziellen.
WIR, die Bevölkerung, mussten das ausgleichen. In der Staatskasse fehlt nun dieses Geld aus Vermögenssteuern. WIR mussten daher immer mehr Abgaben auf unser Arbeitseinkommen leisten. Trotzdem wurden Bildung, Gesundheit und Altersversorgung teurer, droht eine Kürzung der Sozialleistungen.
Das Loch, das die maßlose Gier reicher Spekulanten, Anleger und Banker in unser Budget gerissen hat, sollten die Ärmsten und Fleißigen nicht auch noch flicken müssen.
Wer jetzt nicht Grün wählt, schießt sich ins eigene Knie!
Gast (Gast) - 23. Aug, 16:33
@chrom
Ihre Banker-/Manager-Schelte geht ins Leere, denn: Die Finanzkrise ist nichts anderes als ein gigantisches Politversagen, da die Politik die Spielregeln in der Finanzwelt vorzugeben gehabt hätte und nicht umgekehrt - und das Schlimmste: Wir sind auf dem Weg in den nächsten Finanzmarktkollaps, da die Party an Wallstreet&Co schon wieder warm läuft!
Chrom (Gast) - 23. Aug, 19:24
Es sollte aber nicht ins Leere gehen!
Werter Gast,
natürlich ist der Neoliberalismus ein globales, politisches Versagen. Doch für wen haben neoliberale Politiker wohl diese Regeln gemacht? Ist das so schwer zu erraten? Für Spekulanten, Manager und multinationalen Konzerne, für die Reichsten und Mächtigsten. Ausbaden müssen es weltweit die Ärmsten. Was den einen zum Segen wurde, wurde den anderen zum Fluch! Wer diesen Fluch will, soll sich aber auch ehrlich dazu bekennen und nicht hinten herum agitieren und ideologisieren.
Österreichs Steuerpolitik ist OECD-weit am stärksten daran beteiligt, die Ungleichheiten noch mehr zu verstärken, statt durch faire Besteuerung auszugleichen. Das müsste nicht sein. Ein großer Teil der Probleme ist also hausgemacht und wäre mit etwas mehr Ehrlichkeit und Fairness leicht zu beheben. Das haben sich nicht nur die Rechten zuzuschreiben, sondern auch die Sozialisten, die ihre Ideale verloren. Die FPÖ ist genauso neoliberal wie ÖVP und BZÖ. Das Gehetze ist doch nur ein fieses Ablenkungsmanöver von den eigentlichen Problem-Verursachern auf kleine, ausländische Sündenböcke. Bei unseren Rechten sind immer die Opfer die Täter und die Täter die armen Opfer. Mit etwas Fairness könnten alle gut leben.
Wir sind ein OECD-Schlusslicht bei der Vermögensbesteuerung der Gewinner des Neoliberalismus und dafür Spitzenklasse bei der Belastung der Arbeitnehmer. Der Anteil der Unternehmensgewinnsteuern am Gesamtsteueraufkommen hat sich seit 1965 von 27% auf 14% halbiert. Gleichzeitig hat sich der Anteil der Lohnsteuer am Gesamtsteueraufkommen von 10% auf 30% verdreifacht!
Diejenigen die durch Neoliberalismus profitierten, sollten also auch wieder, wie bis 1993 üblich, zur Kasse gebeten werden. Das Geld fehlt seither einfach in der Staatskassa, aber wird für die zerschlagenen Infrastrukturen wie Schulen, Polizei, Post, Gesundheit und Soziales dringend gebraucht!
Geld verschiebt sich in der Geschichte immer wieder zu einzelnen Mächtigen. Dann sollten aber soziale Reformer gewählt werden, die wieder zurück-umverteilen. Wenn das nicht geschieht, kommt es zu Kriegen und sozialen Aufständen.
Bei und sind es nur die Grünen, AK und Gewerkschaften, die das fordern, alle anderen versuchen Privilegien zu verfestigen. Es müsste kein Klassenkampf und keine Krise sein, wenn unsere Politiker nur wieder etwas Verantwortungsbewusstsein und eine durchschnittliche EU-Moral zeigten.
Diese Krise ist Folge vieler verantwortungsloser Deregulierungen der letzten Jahre, für die hierzulande die ÖVP als Finanz- und Wirtschaftsminister verantwortlich zeichnete. Die SPÖ nickte das ebenso ab und schaffte auch noch die Erbschaftssteuer ab. In den USA war es Bush, in Russland hatten reiche Oligarchen das Sagen, in China autoritäre, kommunistische Kapitalisten.
Wenn Spekulanten auf Risiko Staatseigentum verspielen können, ohne dafür persönlich haften müssen, ist Missbrauch Tür und Tor geöffnet. Zugunsten der Freien Wirtschaft wurde gesetzlich dereguliert, was das Zeug hielt. Unter Grasser und Co. gingen zig Millionen Steuergeld durch viel zu riskante Spekulationen verloren, auch bei der ÖBB. Keiner übernahm dafür Verantwortung.
Nun müssen eben wieder Gesetze, Steuern und Regulierungen geschaffen werden, die diesem Missbrauch durch Spekulanten einen Riegel vorschieben. Wiedereinführung von Spekulationssteuern und Gewinnsteuern würden den Schaden und Risiko begrenzen. Das wäre eine internationale Aufgabe und Sache der EU. Doch es geschieht eben nichts und es geht munter schädigend weiter wie gehabt. Ab in die nächste politisch programmierte Finanzblase und Krise.
Viele Wirtschaftsexperten warnen eindringlich davor. Z.B. Stephan Schulmeister: http://derstandard.at/fs/1250690895800/Kommentar-der-anderen-Was-aus-der-Krise-noch-nicht-gelernt-wurde
Auch Franz Kössler bezog im ORF "Weltjournal" kritisch zum Neoliberalismus Stellung: http://tv.orf.at/program/orf2/20090819/456520201/274568/
Man muss sich das bitte vorstellen! In Bolivien gingen die Liberalisierungen, also der Ausverkauf öffenlichen Eigentums und vorhandener Resourcen, sogar so weit, dass man auf Empfehlung internat. Finanzinstitutionen die Wasserleitungen privatisierte. Die US-Firma Bechtel, mit besten Verbindungen zur Regierung Bush, erhöhte den Wasserpreis so stark, dass es zu einem Aufstand der Bevölkerung kam. Wasser, das dort ohnehin sehr teuer war, wurde noch 3 Mal teurer. Arme und Bauern konnten sich nicht einmal mehr Wasser leisten und es war ihnen auch unter Strafe verboten selbst einen Brunnen zu graben. Die Bolivaner wählten dann Evo Morales, einen ehemals armen Bauern zum Staatsoberhaupt, der diesen Wahnsinn wieder rückgängig machte. Wem gehört denn die Welt? Es kann doch nicht sein, dass sich einige Mächtige alles unter den Nagel reißen dürfen und das selbe an die Bevölkerung teuer zurückverkaufen können, der sie es nahmen. Das hat alles nichts mit Links oder Rechts zu tun, sondern mit Verantwortungsbewusstsein und Gerechtigkeitssinn.
natürlich ist der Neoliberalismus ein globales, politisches Versagen. Doch für wen haben neoliberale Politiker wohl diese Regeln gemacht? Ist das so schwer zu erraten? Für Spekulanten, Manager und multinationalen Konzerne, für die Reichsten und Mächtigsten. Ausbaden müssen es weltweit die Ärmsten. Was den einen zum Segen wurde, wurde den anderen zum Fluch! Wer diesen Fluch will, soll sich aber auch ehrlich dazu bekennen und nicht hinten herum agitieren und ideologisieren.
Österreichs Steuerpolitik ist OECD-weit am stärksten daran beteiligt, die Ungleichheiten noch mehr zu verstärken, statt durch faire Besteuerung auszugleichen. Das müsste nicht sein. Ein großer Teil der Probleme ist also hausgemacht und wäre mit etwas mehr Ehrlichkeit und Fairness leicht zu beheben. Das haben sich nicht nur die Rechten zuzuschreiben, sondern auch die Sozialisten, die ihre Ideale verloren. Die FPÖ ist genauso neoliberal wie ÖVP und BZÖ. Das Gehetze ist doch nur ein fieses Ablenkungsmanöver von den eigentlichen Problem-Verursachern auf kleine, ausländische Sündenböcke. Bei unseren Rechten sind immer die Opfer die Täter und die Täter die armen Opfer. Mit etwas Fairness könnten alle gut leben.
Wir sind ein OECD-Schlusslicht bei der Vermögensbesteuerung der Gewinner des Neoliberalismus und dafür Spitzenklasse bei der Belastung der Arbeitnehmer. Der Anteil der Unternehmensgewinnsteuern am Gesamtsteueraufkommen hat sich seit 1965 von 27% auf 14% halbiert. Gleichzeitig hat sich der Anteil der Lohnsteuer am Gesamtsteueraufkommen von 10% auf 30% verdreifacht!
Diejenigen die durch Neoliberalismus profitierten, sollten also auch wieder, wie bis 1993 üblich, zur Kasse gebeten werden. Das Geld fehlt seither einfach in der Staatskassa, aber wird für die zerschlagenen Infrastrukturen wie Schulen, Polizei, Post, Gesundheit und Soziales dringend gebraucht!
Geld verschiebt sich in der Geschichte immer wieder zu einzelnen Mächtigen. Dann sollten aber soziale Reformer gewählt werden, die wieder zurück-umverteilen. Wenn das nicht geschieht, kommt es zu Kriegen und sozialen Aufständen.
Bei und sind es nur die Grünen, AK und Gewerkschaften, die das fordern, alle anderen versuchen Privilegien zu verfestigen. Es müsste kein Klassenkampf und keine Krise sein, wenn unsere Politiker nur wieder etwas Verantwortungsbewusstsein und eine durchschnittliche EU-Moral zeigten.
Diese Krise ist Folge vieler verantwortungsloser Deregulierungen der letzten Jahre, für die hierzulande die ÖVP als Finanz- und Wirtschaftsminister verantwortlich zeichnete. Die SPÖ nickte das ebenso ab und schaffte auch noch die Erbschaftssteuer ab. In den USA war es Bush, in Russland hatten reiche Oligarchen das Sagen, in China autoritäre, kommunistische Kapitalisten.
Wenn Spekulanten auf Risiko Staatseigentum verspielen können, ohne dafür persönlich haften müssen, ist Missbrauch Tür und Tor geöffnet. Zugunsten der Freien Wirtschaft wurde gesetzlich dereguliert, was das Zeug hielt. Unter Grasser und Co. gingen zig Millionen Steuergeld durch viel zu riskante Spekulationen verloren, auch bei der ÖBB. Keiner übernahm dafür Verantwortung.
Nun müssen eben wieder Gesetze, Steuern und Regulierungen geschaffen werden, die diesem Missbrauch durch Spekulanten einen Riegel vorschieben. Wiedereinführung von Spekulationssteuern und Gewinnsteuern würden den Schaden und Risiko begrenzen. Das wäre eine internationale Aufgabe und Sache der EU. Doch es geschieht eben nichts und es geht munter schädigend weiter wie gehabt. Ab in die nächste politisch programmierte Finanzblase und Krise.
Viele Wirtschaftsexperten warnen eindringlich davor. Z.B. Stephan Schulmeister: http://derstandard.at/fs/1250690895800/Kommentar-der-anderen-Was-aus-der-Krise-noch-nicht-gelernt-wurde
Auch Franz Kössler bezog im ORF "Weltjournal" kritisch zum Neoliberalismus Stellung: http://tv.orf.at/program/orf2/20090819/456520201/274568/
Man muss sich das bitte vorstellen! In Bolivien gingen die Liberalisierungen, also der Ausverkauf öffenlichen Eigentums und vorhandener Resourcen, sogar so weit, dass man auf Empfehlung internat. Finanzinstitutionen die Wasserleitungen privatisierte. Die US-Firma Bechtel, mit besten Verbindungen zur Regierung Bush, erhöhte den Wasserpreis so stark, dass es zu einem Aufstand der Bevölkerung kam. Wasser, das dort ohnehin sehr teuer war, wurde noch 3 Mal teurer. Arme und Bauern konnten sich nicht einmal mehr Wasser leisten und es war ihnen auch unter Strafe verboten selbst einen Brunnen zu graben. Die Bolivaner wählten dann Evo Morales, einen ehemals armen Bauern zum Staatsoberhaupt, der diesen Wahnsinn wieder rückgängig machte. Wem gehört denn die Welt? Es kann doch nicht sein, dass sich einige Mächtige alles unter den Nagel reißen dürfen und das selbe an die Bevölkerung teuer zurückverkaufen können, der sie es nahmen. Das hat alles nichts mit Links oder Rechts zu tun, sondern mit Verantwortungsbewusstsein und Gerechtigkeitssinn.
ÖVPler (Gast) - 23. Aug, 03:48
Ergänzung
Unser Herr Landeshauptmann hat sich mittlerweile unmißverständlich geäußert:
http://vorarlberg.orf.at/stories/384561/
Er informiert sich eben aus erster Hand und führt das Gespräch mit dem Betroffenen, bevor er sich in den Medien äußert - ganz im Gegensatz zu einem anderen, der sich im Ländle (u.a. zur "Vergangenheitspolitik") immer wieder lautstark, selbstherrlich und vermeintlich unfehlbar zu Wort meldet (der Angesprochene wird diese Zeilen mit Sicherheit lesen) und sich dabei zumeist selbst ins Knie schiesst!
http://vorarlberg.orf.at/stories/384561/
Er informiert sich eben aus erster Hand und führt das Gespräch mit dem Betroffenen, bevor er sich in den Medien äußert - ganz im Gegensatz zu einem anderen, der sich im Ländle (u.a. zur "Vergangenheitspolitik") immer wieder lautstark, selbstherrlich und vermeintlich unfehlbar zu Wort meldet (der Angesprochene wird diese Zeilen mit Sicherheit lesen) und sich dabei zumeist selbst ins Knie schiesst!
steppenhund - 23. Aug, 19:34
Ich habe mir das Telefoninterview angehört.
Das reicht mir nicht, obwohl ich eher schwarz als grün nahe gelten kann.
Die verbalen Entgleisungen sind systematisch und werden selbst bei Rücknahme einer spezifischen Äußerung nicht aufhören. Die Folgen eines ehemaligen Landeshauptmanns, den man (polemisch! wegen seiner Aussage zur vorbildhaften Beschäftigungspolitik) schon heilig sprechen will, sieht man in einer Radikalisierung der Sprache, die kaum mehr aufzuhalten ist.
Eine Möglichkeit für schwarz und rot und vielleicht auch grün, wäre es, die "vorbildliche Beschäftigungspolitik" selbst einzuführen und sämtliche Arbeitslose in einem Arbeitsdienst zu verpflichten. Schließlich ist das ja vorbildlich!
Es ist zwar schön, dass Sausgruber überhaupt Stellung bezieht, aber die Aussage "Behauptung rücknehmen oder es gibt keine mögliche Koalition" ist zu schwach.
Das reicht mir nicht, obwohl ich eher schwarz als grün nahe gelten kann.
Die verbalen Entgleisungen sind systematisch und werden selbst bei Rücknahme einer spezifischen Äußerung nicht aufhören. Die Folgen eines ehemaligen Landeshauptmanns, den man (polemisch! wegen seiner Aussage zur vorbildhaften Beschäftigungspolitik) schon heilig sprechen will, sieht man in einer Radikalisierung der Sprache, die kaum mehr aufzuhalten ist.
Eine Möglichkeit für schwarz und rot und vielleicht auch grün, wäre es, die "vorbildliche Beschäftigungspolitik" selbst einzuführen und sämtliche Arbeitslose in einem Arbeitsdienst zu verpflichten. Schließlich ist das ja vorbildlich!
Es ist zwar schön, dass Sausgruber überhaupt Stellung bezieht, aber die Aussage "Behauptung rücknehmen oder es gibt keine mögliche Koalition" ist zu schwach.
bergsteiger (Gast) - 23. Aug, 22:42
lieber övp'ler...
... folgendes ist speziell für dich, die tiroler tageszeitung ist bekanntlich ein linksextrems blatt, darum genau lesen:
"Egger ist nicht bloß etwas passiert. Ein Parteichef, der jene
Werbeagentur für seinen Wahlkampf engagierte, die zuvor schon in der Schweiz mit dem reaktionären Christoph Blocher zusammengearbeitet hat, weiß, was er tut, wenn er Grenzen überschreitet. Das sollte auch die Vorarlberger VP wissen. Obwohl sie im Ländle eine absolute Mehrheit hat, holte sie die FPÖ in die Regierung und machte Egger zum Landesrat."
http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20090823_OTS0036
"Egger ist nicht bloß etwas passiert. Ein Parteichef, der jene
Werbeagentur für seinen Wahlkampf engagierte, die zuvor schon in der Schweiz mit dem reaktionären Christoph Blocher zusammengearbeitet hat, weiß, was er tut, wenn er Grenzen überschreitet. Das sollte auch die Vorarlberger VP wissen. Obwohl sie im Ländle eine absolute Mehrheit hat, holte sie die FPÖ in die Regierung und machte Egger zum Landesrat."
http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20090823_OTS0036
Zitierer (Gast) - 23. Aug, 14:37
!!
Manche mögen bei allem Unsinn der Egger-Aussage an den Ausspruch von Konrad Alberti Sittenfeld (selbst ein Jude) aus dem Jahr 1899 erinnert sein, von dem sich der "Zitierer" aber ausdrücklich distanziert:
"Wer es wagt, sich der jüdischen Klique (zu der manche - nicht so der "Zitierer - wohl auch Walser, Amann & Co hinzurechnen, Anm.) entgegenzustellen, den versucht diese unweigerlich mit viehischer Brutalität niederzutreten ..."
"Wer es wagt, sich der jüdischen Klique (zu der manche - nicht so der "Zitierer - wohl auch Walser, Amann & Co hinzurechnen, Anm.) entgegenzustellen, den versucht diese unweigerlich mit viehischer Brutalität niederzutreten ..."
makaveli (Gast) - 23. Aug, 19:08
schlimm schlimm
aber es wäre auch an der zeit das sich die grünen endlich einmal auch anderen themen wie rechtsextremismus und anderen widmen.
natürlich muss man soetwas auzeigen und als unrecht darstellen. nur dann kommt die fpö und sagt das das wieder die "Faschismuskeule" ist. mir fällt zudem auf das viele die grüne als witz sehen. sie, die grünen, haben gute ideen, aber die realisierung vieler ist sehr unwahrscheinlich. die grünen sollten sich zuerst darauf konzentrieren wie sie wieder Wähler kriegen und sollte versuchen der fpö wähler abzugraben; was ja nicht so schwer sein kann. oder sind die grünen etwas schon tot und eingeschlafen. ich würde gern wieder ein starkes Signal von dieser Partei hören, nicht nur bloß kleine tönchen, die niemand hört.
natürlich muss man soetwas auzeigen und als unrecht darstellen. nur dann kommt die fpö und sagt das das wieder die "Faschismuskeule" ist. mir fällt zudem auf das viele die grüne als witz sehen. sie, die grünen, haben gute ideen, aber die realisierung vieler ist sehr unwahrscheinlich. die grünen sollten sich zuerst darauf konzentrieren wie sie wieder Wähler kriegen und sollte versuchen der fpö wähler abzugraben; was ja nicht so schwer sein kann. oder sind die grünen etwas schon tot und eingeschlafen. ich würde gern wieder ein starkes Signal von dieser Partei hören, nicht nur bloß kleine tönchen, die niemand hört.
steppenhund - 23. Aug, 19:38
Da muss man grün wohl in Schutz nehmen. Schweigen können sie dazu auch nicht.
Der Egger würde sich vermutlich auch aufregen, wenn ich sagte, dass einer mit einem Spruch wie ein Gauleiter in der österreichischen Politik nichts verloren hat.
Der Egger würde sich vermutlich auch aufregen, wenn ich sagte, dass einer mit einem Spruch wie ein Gauleiter in der österreichischen Politik nichts verloren hat.
steppenhund - 23. Aug, 19:51
Aber es geht auch anders.
Auch ich habe ein Heimatgefühl. Und ich mag keine Ausländer. Für mich sind Ausländer Personen mit antisemitischen Äußerungen. Das sind nämlich Ausländer der Intelligenz. Ich würde also Österreich gerne von vorarlbergischen Zuwanderungen fernhalten. Am besten durch Ausgliederung des Staates. Sollen sich die Vorarlberger an die Schweiz oder an Deutschland anschließen oder allein bleiben.
Ein Vorarlberger hat nichts in Wien oder Linz oder Graz verloren. Und irgendwann möchte ich sagen können, ein Exil-Blauer aus Vorarlberg hat in der Innenpolitik nichts zu suchen!
Auch ich habe ein Heimatgefühl. Und ich mag keine Ausländer. Für mich sind Ausländer Personen mit antisemitischen Äußerungen. Das sind nämlich Ausländer der Intelligenz. Ich würde also Österreich gerne von vorarlbergischen Zuwanderungen fernhalten. Am besten durch Ausgliederung des Staates. Sollen sich die Vorarlberger an die Schweiz oder an Deutschland anschließen oder allein bleiben.
Ein Vorarlberger hat nichts in Wien oder Linz oder Graz verloren. Und irgendwann möchte ich sagen können, ein Exil-Blauer aus Vorarlberg hat in der Innenpolitik nichts zu suchen!
Bildung für die ÖVP (Gast) - 23. Aug, 22:34
sehr sehr lesenswerter kommentar...
solche worte braucht das land: http://derstandard.at/1250691046083
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