kostenloser Counter

A A A
HOME / /
FOLLOW
22. April 2011

„Mangel an Anstand zutiefst beschämend“

Der vom ehemaligen Vizekanzler Josef Pröll festgestellte „Mangel an Anstand“ in der österreichischen Politik hat mich zu meinem „Offenen Brief“ veranlasst („Was ist faul im Staate Österreich?“). Die Reaktionen auf meine Aufforderung zur Offenlegung sämtlicher Bezüge waren gestern durchwegs positiv („Nationalratsabgeordnete für Offenlegung“). Parteiübergreifend wird versichert, „kein Problem“ damit zu haben. Die Nagelprobe allerdings steht noch aus: Die Offenlegung der Einkommensverhältnisse entsprechend den deutschen Regelungen. Mal schauen, wer von den Abgeordnetenkolleginnen dazu auch wirklich bereit ist.
Nochmals der zurückgetretene Vizekanzler Josef Pröll: „Ein Mangel an Anstand hat das Vertrauen der Bevölkerung massiv beschädigt. Das Verhalten mancher - auch aus der ÖVP - bleibt zutiefst beschämend.“ Dieser „Mangel an Anstand“ ist nicht vom Himmel gefallen, er gedeiht in einem Milieu, in dem die Forderung nach Transparenz als „populistisch“ empfunden wird. Den Worten müssen die Kolleginnen und Kollegen daher Taten folgen lassen.
Ich fordere volle Transparenz für alle Arten von Politikereinkünften nach dem Motto „für was, wie hoch und von wem“.
Und ich lade alle Kolleginnen und Kollegen ein, mit mir gemeinsam im Parlament entsprechend der von Werner Kogler präsenierten Vorschläge für eine Verschärfung der Antikorruptionsbestimmungen einzutreten. Denn auf einen Umstand muss hingewiesen werden: Wäre Ernst Strasser nicht im EU-Parlament, sondern Nationalratsabgeordneter, würden seinen Aktivitäten keinerlei strafrechtliche Konsequenzen folgen.

Am meisten gelesen...

1 28080 11.05.11 Will Strache Brenner-Grenze verschieben? harald.walser 2 19487 01.05.08 Harald Walser - Lebenslauf harald.walser 3 16578 01.05.08 Meine Grundsätze harald.walser 4 12890 01.05.08 Bilder harald.walser 5 12057 11.10.08 Jörg Haider ist tot! harald.walser 6 11901 01.05.08 Kontaktdaten harald.walser 7 10444 01.05.08 Wahlplakate harald.walser 8 8965 03.11.08 Who's Nailin' Paylin? harald.walser 9 8646 26.03.14 TTIP: No, thanks! harald.walser 10 8498 23.09.10 Ludwig XIV. als Vorbild für Josef Pröll? harald.walser 11 8488 14.01.13 Bundesheer laut General „megasinnlos“ harald.walser 12 8403 19.01.09 Zeichen der Hoffnung! harald.walser 13 8013 16.11.09 Faymann und Strache als religiöse Fundis harald.walser 14 7997 11.03.11 Seminar: „Ideologie und Wirklichkeit des Nationalsozialismus“ harald.walser 15 7990 08.05.09 Fernando Torres nach Altach? harald.walser 16 7989 27.11.08 (Teil-)Zentralmatura - ein Fortschritt? harald.walser 17 7985 01.02.11 Karl Heinz Grasser - zu schön, zu jung, zu intelligent! harald.walser 18 7981 23.01.10 „Reinrassig & Echt“ - blauer Stumpfsinn! harald.walser 19 7880 15.01.09 Cyberangriff gegen den Aufruhrversand harald.walser 20 7778 16.12.11 „Wehrt euch - occupy Austria!“ harald.walser 21 7770 21.10.08 Warum Martin Graf nicht wählbar ist! harald.walser 22 7754 02.04.11 „Ein Denkmal für Deserteure“ harald.walser 23 7619 22.02.11 Was ist mit der Dissertation von Johannes Hahn? harald.walser 24 7445 12.10.08 Jörg Haider - und unser Umgang mit dem Tod harald.walser 25 7098 26.09.10 Wehrpflicht abschaffen! harald.walser