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15. September 2013

Die ÖVP hat Erklärungsbedarf!

OeVP_geht_unterSo ein Zufall: Kurz vor dem 1. Juli 2012 kam es bei der damals hoch verschuldeten ÖVP zu einer wundersamen Tilgung der finanziellen Lasten. „Die Presse“ schrieb: „Wie dieser fulminante Schuldenabbau gelang, darüber kann nur spekuliert werden.“ Aber nicht nur die Medien und die politischen Mitbewerber stellten Fragen, sondern auch die eigenen Leute. Der ehemalige Kärntner ÖVP-Obmann Josef Martinz meinte ungeniert: „Wenn ich höre, dass sich die Bundesparteien über Nacht entschuldet haben, frage ich mich schon, wie das geht.“ Richtig!
Worum geht es? Am 1. Juli 2012 trat das neue Parteiengesetz in Kraft. Kernstück der strengeren Bestimmungen sind eine gesetzliche Verpflichtung der Parteien, ihre Einnahmen und Ausgaben offenzulegen, die Beschränkung der Wahlwerbungskosten, gesetzliche Verbote für die Annahme von Spenden bestimmter Organisationseinheiten und die Definition von Sanktionsmechanismen. Es kann natürlich kein Zufall sein, dass kurz vor Inkrafttreten dieses Gesetzes die schwarzen Schulden getilgt wurden. Aber von wem? Woher kam das viele Geld?
Die „Kleine Zeitung“ bringt es heute so auf den Punkt: „Wie war es möglich, dass die ÖVP 2012 innerhalb weniger Monate einen Schuldenberg von sieben Millionen abbauen konnte? Seit damals hält sich das Gerücht, Industriellen-Chef Veit Sorger sowie Raiffeisen-Chef Christian Konrad hätten knapp vor ihrem Ausscheiden aus dem Verband bzw. dem Konzern die Rechnung beglichen. In der ÖVP-Zentrale weist man den Vorwurf zurück: Einerseits habe man 2012 zwei Millionen gespart, andererseits hätten die Länder ihre offenen Beiträge gezahlt. Abgesehen davon habe die IV immer etwas gespendet.“
Immer? Das ist richtig. ÖVP und FPÖ standen bei den Zuwendungen der Industrie immer ganz oben. Die WählerInnen aber haben ein Recht darauf zu erfahren, wer 2012 insbesondere der ÖVP aus der Patsche geholfen hat und wem sie daher eventuell bis heute und vor allem nach den Wahlen verpflichtet ist. Die Bundes-ÖVP hat massiven Erklärungsbedarf!

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