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25. Oktober 2011

„Martin Grafs seltsamer Agitprop!“

GRaf_AktionMartin Graf hat mich schon mehrmals zu unorthodoxem Protest veranlasst. Das hat schon bei seiner Wahl begonnnen („Warum Martin Graf nicht wählbar ist!“), wurde dann fortgesetzt, nachdem er Rechtsextreme ins Parlament einlud („Nationalrat als Tummelplatz des Rechtsextremismus?“) und führte - wie dem auf dem Foto abgebildet - zu Protesten bei einer Parlamentssitzung.
Heute nun berichtet Barbara Toth im „Falter“ über „Martin Grafs seltsamen Agitprop“. Der Artikel ist im Internet leider nicht abrufbar. Worum es geht, wurde in einer Aussendung des „Falter“ klargemacht:
„Grüne orten Datenklau-Affäre rund um FPÖ-Nationalratspräsident Graf
Graf-Newsletter ging an Privatadressen von Seibersdorf-Mitarbeitern – Graf weist Vorwurf zurück
Die Grünen orten erneut eine Datenklau-Affäre rund um den FPÖ-Nationalratspräsidenten Martin Graf. Mitarbeiter des Forschungszentrums Seibersdorf, für das Graf von 2003 bis 2006 als Geschäftsführer einer Tochter arbeitete, erhalten seit 2009 ungefragt Grafs e-Mail-Newsletter „unzensuriert.at“ auf ihre Privatadressen.

„Unsere a1.net-Adressen kommen nur im internen Verzeichnis des Forschungszentrums vor, sonst findet man sie nirgends“, sagt einer der Betroffenen (Name der Redaktion bekannt) dem Falter: „Entweder Graf hat sie mitgenommen, oder sie wurden ihm zugespielt. Es waren ja genügend von Graf installierte Burschenschafter dort tätig, die ihm sicher gerne den Gefallen getan haben.“
Für den grünen Abgeordneten Harald Walser steht fest, dass „das Datengeheimnis offensichtlich verletzt wurde. Laut Datenschutzgesetz hat jedermann Anspruch auf die Geheimhaltung personenbezogener Daten. Dazu gehören auch E-Mail-Anschriften.“ Walser will juristische Schritte einleiten und fordert die Abwahl Grafs.
Graf, seit Freitag letzter Woche auf Arbeitsbesuch in Chile, kann sich die seltsame Datenwanderung nicht erklären. „Mein Adressatenkreis setzt sich aus Personen zusammen, mit denen ich im Lauf meiner politischen Karriere, aber auch privat in Kontakt gekommen bin und die an meiner politischen Tätigkeit interessiert sind“, lässt er über seinen Pressesprecher ausrichten. Den Vorwurf der Datenschutzverletzung weist er „ausdrücklich zurück“.
Es ist nicht das erste Mal, dass Graf mit dem Vorwurf des Datenklaus konfrontiert wird. Schon vor zwei Jahren tauchten vertrauliche E-Mails des grünen Mandatars Karl Öllinger unter ungeklärten Umständen auf Grafs Homepage auf.“

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