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29. März 2011

Es blubbert im ÖVP-Sumpf!

Was ist denn mit und in der ÖVP los? „Tango Korrupti“ als Langzeitprogramm? Jedenfalls beutelt es die Schwarzen angesichts massiver Problemfälle: „Filmstar“ Ernst Strasser, Atomlobbyist Wolfgang Schüssel, Stahllobbyist Wilhelm Molterer, Eigenlobbyist und Tausendsassa Karl-Heinz Grasser ...
Und seit dieser Woche: Maria Rauch-Kallat soll Ursula Plassnik im Nationalrat beerben. Sie ist Miteigentümerin einer Lobbying-Agentur („Public Interest“). Und im EU-Parlament steht die ÖVP vor einem weiteren Skandal: Die steirische ÖVP-Abgeordnete Hella Ranner ist heute zurückgetreten.
Der kommende ÖVP-Delegantionsleiter Othmar Karas hat ja schon gestern „hohen Erklärungsbedarf“ bei Ranner gesehen. Die Vorwürfe sind massiv: Die Staatsanwaltschaft Graz ermittelt seit Mitte Februar gegen Ranner. Sie soll während ihrer Tätigkeit für eine oberösterreichische Anwaltskanzlei jahrelang Prämien erschlichen und ungerechtfertigte Honorare gefordert haben. Zudem wollte sie ihre Schulden (sieben Millionen Euro!!) mit der Spesenpauschale des EU-Parlaments abzahlen - was natürlich nicht erlaubt ist. Und damit ich es nicht vergesse: Wie für alle anderen aus der schwarz-blauen Ära gilt auch für sie - erraten - die Unschuldsvermutung.
Der von Karas geforderte „hohe Erklärungsbedarf“ war von Rammer jedenfalls nicht zu leisten. Doch wer folgt nach? Auf der Liste scheinen ja hauptsächlich Lobbyisten zu sein. Auf den Lobbyisten Ernst Strasser folgt jedenfalls der Lobbyist Hubert Pirker. Hat die ÖVP wirklich nur ein Personalproblem?
Ich habe Rainhard Fendrich schon einmal zitiert, er ist aber aktueller den je: „Tango Korrupti, wenn einer draufkommt und entpuppt di ...“

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