Derzeit bekomme ich sehr viel (praktisch nur freundliche) Post bzw. Emails. Nach dem Schock über die Stärke der Rechten in Österreich (was so überraschend ja auch wieder nicht war), dringt bei vielen die Freude über unser historisches Vorarlberger Ergebnis immer mehr in den Vordergrund: erstmals 2. Kraft im Land und österreichweit die stärkste grüne Landesgruppe! Wer hätte das gedacht? Bei den Bei den SchülerInnen, Lehrlingen und StudentInnen liegen wir laut SORA mit jeweils 25% gleichauf mit der FPÖ an erster Stelle. Es gibt also auch Positives zu berichten.
Jetzt müssen wir die richtigen Konsequenzen ziehen und die Rechtsparteien endlich auf ihrem ureigenen Feld angreifen: AsylwerberInnen, MigrantInnen, EU, soziale Sicherheit. FPÖ/BZÖ und zumindest zu Beginn des Wahlkampfs auch die ÖVP haben statt Aufklärung Angstmache betrieben, wollen „strengere Gesetze“ etc.
Hans Rauscher hat dazu im Standard lapidar gemeint: „Türkenbuben ohne gescheite Ausbildung und Job schrecken trotzdem die Pensionisten im Park. Eine mutige, kraftvolle Politik bestünde darin zu sagen: Diese Zuwanderer werden nie mehr weggehen, aber das ist unser Programm, um sie wirklich zu integrieren. Leute, das ist die Realität, und so werden wir sie bewältigen.“
An dieser Stelle zum Thema Migartion: Der Journalist in der warmen Schreibstube (der ja auch nicht gewählt werden muss) tut sich zwar reichlich leicht mit solchen Tipps - Alternative aber haben wir keine dazu! Einerseits müssen wir Gewalt etc. bekämpfen und uns ohne falsche Sentimentalität klar für den Rechtsstaat stark machen, andererseits müssen wir aber auch Ursachenforschung betreiben und die Probleme an der Wurzel anpacken. Und da taucht immer der Bereich Bildung und Chancengerechtigkeit auf!