Donnerstag, 18. September 2008

Richtungswahl: "Match" zwischen Grün und Blau!

Ganz so unrecht haben die Journalisten, aber auch die vielen Besucher der gestrigen Podiumsveranstaltung nicht: Bei dieser Wahl läuft das "Match" - Sportvokabeln sind nun mal auch in der Politik üblich - zwischen Grün und Blau! Eine der beiden Parteien wird die Regierungspolitik mitbestimmen und prägen. Somit ist klar, was diesmal unter dem Begriff "Richtungswahl" zu verstehen ist: Vizekanzler Alexander van der Bellen oder HC Strache? Sollen künftig Burschenschaftler mit zersäbelten Gesichtern Österreich repräsentieren oder PolitikerInnen wie Eva Glawischnig, Karl Öllinger und Bruno Rossmann?
Österreich braucht den Wandel - In vielerlei Hinsicht.
Wir müssen endlich wirksame Maßnahmen zum Klimaschutz treffen und erkennen, dass das auch riesige Chancen beinhaltet. Initiativen in diese Richtung sind ein absoluter Jobmotor - siehe Deutschland, wo durch das von den Grünen durchgesetzte Erneuerbare-Energien-Gesetz 240.000 Arbeitsplätze geschaffen wurden und Deutschland zum führenden Land in Sachen Windtechnologie aufstieg.
Die soziale Schieflage in Österreich muss beseitigt werden: Während bei uns Lohnsteuer, Sozialversicherungsbeiträge, Einkommensteuer etc. ständig auf zuletzt 26,4% des BIP angestiegen sind (in der EU15 - geringfügig - auf 21,7% gefallen), fällt das Aufkommen aus Vermögenssteuern in Österreich Jahr für Jahr und lag zuletzt bei mageren 0.6% (!) des BIP (EU15 2.1%). Österreich bildet somit mit Mexiko, Tschechien und der Slowakei das Schlusslicht der OECD.
Der Bildungsbereich ist eine weitere "Großbaustelle" - darauf wurde in diesem Blog schon ausführlich hingewiesen.
Man kann sich vorstellen, was in Österreich in diesen Fragen passiert, wenn die FPÖ in die Regierungsverantwortung kommt. Am 28. September stehen wir somit wirklich vor einer Richtungswahl: Van der Bellen oder Strache, Grün oder Blau? Der Vergleicht macht sicher!

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